Zahlreiche Geschwindigkeitsverstöße bei Verkehrskontrollen festgestellt

Landkreis Ludwigslust- Parchim/MVPO  Bei Verkehrskontrollen im Landkreis Ludwigslust- Parchim hat das Autobahnverkehrspolizeirevier in Stolpe am Montagvormittag zahlreiche Geschwindigkeitsverstöße feststellen müssen.

Allein auf der BAB 24 war in einem Baustellenbereich zwischen Wittenburg und Hagenow jeder fünfte Kraftfahrer zu schnell unterwegs. Bei zulässigen 60 km/h lagen 333 der 1.671 gemessenen Fahrzeuge über dem Tempolimit und waren zum Teil deutlich zu schnell. Darunter befanden sich auch 46 LKW und drei Busse, die mit "Spitzengeschwindigkeiten" von 87 km/h (LKW) bzw. 82 km/h (Bus) die Messstelle passierten. Schnellster in der Baustelle war ein Autofahrer, bei dem die Polizei 132 km/h gemessen hat. Der Autofahrer muss jetzt mit einem mehrmonatigen Fahrverbot, einem Bußgeld und Punkten in der Verkehrssünderkartei rechnen.

In einer weiteren Kontrollstelle in Heidhof bei Dömitz hat die Polizei vier Autofahrer aus dem Verkehr gewunken, die innerhalb der Ortschaft zu schnell unterwegs waren. Bei zulässigen 50 km/h wurde ein Autofahrer mit 75 km/h von der Polizei gestoppt. Darüber hinaus wurden an dieser Kontrollstelle auch 5 Autofahrer festgestellt, die keinen Sicherheitsgurt angelegt hatten. Auch technische Unzulänglichkeiten, wie Fahrzeugbeleuchtung und abgefahrene Reifen, wurden bemängelt.

Die Polizei hatte diese Kontrollstelle eigens eingerichtet, nachdem sich Anwohner über Raser beschwert hatten. Bei einer LKW- Kontrolle auf der B 103 bei Plau hat die Polizei zwei Verstöße gegen die Lenk- und Ruhezeiten geahndet. In einem weiteren Fall war ein LKW aus dem Verkehr gezogen worden, für den kein Versicherungsschutz nachgewiesen werden konnte.  

MVPO  Landkreis Ludwigslust- Parchim  red/nmp

Steuerrabatt nur für echte Energiespareffekte

Berlin/MVPO  "Wir erwarten von Bund und Ländern eine schnelle Einigung im Vermittlungsausschuss. Die monatelange Hängepartie hat zu einer massiven Verunsicherung der Hauseigentümer geführt, die nicht in Gebäudesanierungen investieren, solange sie nicht wissen, womit sie rechnen können", fordert NABU-Präsident Olaf Tschimpke vor der für Dienstag geplanten Sitzung des Vermittlungsausschusses zur Debatte um ein Gesetz zur Förderung steuerlicher Anreize der energetischen Sanierung von Wohngebäuden. Statt die sowieso schon geringe Sanierungsrate von ein auf zwei Prozent zu steigern, hat der Streit zwischen Bund und Ländern einen Sanierungsstau ausgelöst.

Der NABU dringt auf eine Einigung, die hohe Energieeffizienzstandards belohnt. "Je höher der Energiestandard eines Hauses, desto höher sollte der Steuerrabatt ausfallen. Dies gilt insbesondere, wenn neben Vollsanierungen auch Einzelmaßnahmen von der Steuer abgesetzt werden können", erklärt Tschimpke. Denn eine Fassade wird beispielsweise nur alle 25 bis 40 Jahre saniert. Verpasst der Hauseigentümer eine Sanierung mit hohen Einspareffekten, ist das Gebäude für den Klimaschutz auf lange Sicht verloren. Zugleich dringt der NABU darauf, die Steuerrabatte gerechter zu gestalten. "Dafür sollte der Rabatt nicht wie geplant auf das zu versteuernde Einkommen, sondern anhand der tatsächlichen Steuerlast bemessen werden. Nur so werden hohe Einkommen nicht über Gebühr bevorteilt und Mitnahmeeffekte reduziert", betont NABU-Präsident Tschimpke.

MVPO  News  red/nmp

6. Landespräventionstag am 16. November 2011 in Schwerin

Schwerin/MVPO  Der 6. Landespräventionstag Mecklenburg-Vorpommern wird in diesem Jahr unter dem Motto "Web 2.0, Download, Cybermobbing – Kinder und Jugendliche im Bann neuer Medien" am 16. November in Schwerin stattfinden.

Der Landesrat für Kriminalitätsvorbeugung und das Landeskriminalamt haben dazu gemein-sam mit der Landeshauptstadt vor allem Eltern, Lehrer, Jugend- und Sozialarbeiter, Polizeibeamte und Juristen zu einer landesweiten Fachtagung in das Schweriner Ludwig-Bölkow-Haus eingeladen. Erwartet werden über 150 Fachleute aus ganz Mecklenburg-Vorpommern. Auch für die lokalen und regionalen Medien bietet der 6. Landespräventionstag vielfältige Informationsmöglichkeiten über aktuelle Fragen der Kriminalitätsvorbeugung sowie Gelegenheit für Gespräche mit Politikern, Wissenschaftlern und Präventionspraktikern. Journalisten sind deshalb ganz besonders zur Teilnahme eingeladen.

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Information über neueste wissenschaftliche Erkenntnisse und der Austausch praktischer Erfahrungen in der Präventionsarbeit bei diesem sehr aktuellen Thema. Vorträge von drei renommierten Wissenschaftlern und Präventionspraktikern sowie eine Podiumsdiskussion werden dazu den entsprechenden fachlichen Rahmen liefern.

Bereits in der Woche zuvor, am 10. und 11. November, werden auch der breiten Öffentlichkeit im Rahmen einer vom Präventionsrat der Landeshauptstadt organisierten, zweitägigen Ausstellung im Schweriner Schlosspark-Center vielfältige Informationen und Projekterfahrungen präsentiert. Im Verlauf der Fachtagung am 16. November erfolgt auch die Übergabe des diesjährigen Landespräventionspreises, der ebenfalls zum Thema "Web 2.0, Download, Cybermobbing" ausgeschrieben war.

Aus 15 Vorschlägen hat eine Jury kürzlich sechs Preisträger ausgewählt, von denen drei mit einem Pokal und einer Geldprämie und drei weitere mit einer Anerkennungsurkunde gewürdigt werden. Weitere Informationen zum Programm des 6. Landespräventionstages finden Sie unter www.kriminalpraevention-mv.de. Nachfragen und Anmeldungen sind möglich unter der Rufnummer 03866/646110 bzw. per E-Mail unter praevention@lka-mv.de.  

MVPO  Schwerin  red/nmp

Steuergeschenke der Bundesregierung sind das Gegenteil einer seriösen und vorausschauenden Haushaltspolitik

Schwerin/MVPO  Dr. Norbert Nieszery und Tilo Gundlack: Teurer und sinnloser Rettungsschirm für eine politisch insolvente FDP

Zur gestrigen Einigung der Koalitionsfraktionen im Bund zur Absenkung der Steuerbelastung erklärte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery (Foto):

„Die beschlossenen Steuerabsenkungen sind nichts anderes als ein ziemlich teurer und sinnloser Rettungsschirm für eine politisch insolvente FDP. Statt die prognostizierten Steuermehreinnahmen (16,2 Mrd. EURO in 2011 und rund 7,4 und 4,5 Mrd. Euro in den Folgejahren) zur Absenkung der Neuverschuldung einzusetzen, versucht Merkel die FDP und damit ihre Koalition auf Bundesebene vor dem endgültigen Niedergang zu retten. Von den geplanten sechs Milliarden Euro Entlastung sollen just im Wahljahr 2013 zwei Milliarden im Portemonnaie der Bürger spürbar sein. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt! Angesichts der unkalkulierbaren Risiken durch die Euro-Krise gibt es aber keinerlei Spielraum für Steuergeschenke. Diese kommen sowieso als Bumerang wieder auf die Steuerzahler zurück – zumal die Bundesregierung im Haushalt 2012 wieder eine Neuverschuldung von 27,2 Mrd. EURO einplanen muss.“

Der finanzpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Tilo Gundlack verwies ergänzend auf die solide Haushaltspolitik der Landesregierung: „Auch wenn in diesem und im nächsten Jahr die Steuerprognosen positiv aussehen, dürfen wir auf keinen Fall den Pfad der nachhaltigen Haushaltspolitik verlassen. Wenn Frau Merkel ihrem angeschlagenen Koalitionspartner FDP zuliebe jetzt auf Biegen und Brechen eine Steuerentlastung durchpauken will, betrifft das ja nicht nur den Bundeshaushalt. Die gestrige Einigung in Berlin bedeutet auch für unser Bundesland Steuermindereinnahmen. Die Menschen in unserem Land können sich aber darauf verlassen, dass wir den bewährten Weg der Haushaltskonsolidierung fortsetzen. Wir werden weiterhin in guten Zeiten Rücklagen bilden und Tilgungen vornehmen, damit wir in schlechten Jahren nicht den Rotstift bei staatlichen Leistungen ansetzen müssen.“ 

MVPO  Schwerin  red/nmp

Vollsperrung der Bundesstraße 192 zwischen Brüel und Warin

Blankenberg/MVPO Gleisbauarbeiten in Blankenberg erfordern Umleitung des Straßenverkehrs am 12. und 13. November

Im Zuge von Gleisbauarbeiten am ersten Bahnübergang aus Richtung Brüel wird es in der Zeit von Sonnabend, 12. November, um 6 Uhr, bis längstens Sonntag, 13. November, um 22 Uhr zu einer Vollsperrung in der Ortslage Blankenberg im Verlauf der Bundesstraße 192 kommen.

Das teilt die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit und bittet die Kraftfahrer sowie Anwohner um Verständnis für die damit verbundenen Verkehrseinschränkungen. Da der Bahnübergang komplett saniert wird, ist es nicht möglich, die Baustelle zu durchqueren.

Die Umleitung erfolgt über die B 104, L 101 und L 31 bzw. in entgegengesetzter Richtung. Eine Ausschilderung wird entsprechend vorgenommen. Die abschließenden Asphaltarbeiten erfolgen im Anschluss, bis maximal 16. November, 5 Uhr, unter halbseitiger Straßensperrung.

MVPO  Blankenberg  red/nmp

Volkstrauertag auf der Kriegsgräberanlage Stare Czarnowo

Stare Czarnowo/ Neumark/MVPO  Am 12. November, um 11.00 Uhr, richtet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge eine Zeremonie des Gedenkens anlässlich des  Volkstrauertag auf der Kriegsgräberanlage Stare Czarnowo/ Neumark aus.

Es spricht die Erste Stellvertretende Landtagspräsidentin Beate Schlupp. Im weiteren Programm kommen der Kreisvorsitzende des Volksbundes aus Ueckermünde, Siegfried Wack und Pastor Bernhard Riedel zu Wort. Die musikalische Umrahmung übernimmt der Chor der deutschen Minderheit Stettin. Als höchster Repräsentant der Bundeswehr wird der Befehlshaber des Multinationalen Korps aus Stettin, Generalleutnant Rainer Korff, erwartet.

Die deutsche Kriegsgräberanlage im polnischen Stare Czarnowo befindet sich ca. 30 km südöstlich von Stettin. Die Kriegsgräberanlage ist ein Sammelfriedhof für Opfer des Zweiten Weltkrieges, den der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge im Jahr 2000 angelegt hat. Zurzeit sind ca. 19.000 deutsche Kriegstote, überwiegend Soldaten, einbebettet. Der Friedhof ist für die Aufnahme von bis zu 32.500 Kriegstoten ausgelegt.

Im Jahr 2006 übernahm der Volksbund-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern die Patenschaft über diese Kriegsgräberanlage.

MVPO Stare Czarnowo  red/nmp

Pioneer Alpha – Polizei zieht positive Bilanz

Schwerin/MVPO  Am vergangenen Samstag fand die Pioneer Alpha in der Sport- und Kongresshalle in Schwerin statt. Die Polizeiinspektion war anlässlich dieser Veranstaltung auch in diesem Jahr wieder mit zusätzlichen Beamten im Einsatz. So befanden sich neben dem normalen Streifendienst rund 30 Zusatzkräfte der Schutz- und Kriminalpolizei inklusive zweier Rauschgiftspürhunde im Dienst.

Die Beamten führten dabei vermehrt Fahrzeugkontrollen auf den Zu- und Abwegen des Musik-Events durch. Die Veranstaltung verlief insgesamt friedlich und endete gegen 8.00 Uhr morgens. Während dieser Zeit kam es rund um das Veranstaltungsgeländes zu neun Verstößen im Bereich des Straßenverkehrs, bei denen Fahrzeugführer unter dem Einfluss von Alkohol bzw. Betäubungsmitteln standen. Gerade hier ist im Vergleich zum Vorjahr eine deutliche Steigerung der Feststellungen von entsprechenden Verstößen zu verzeichnen.

Weiterhin wird in sieben Fällen gegen Veranstaltungsteilnehmer wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz ermittelt. Bei einem 23jährigen Mann wurde außerdem ein Reizstoffgerät festgestellt. Er muss sich jetzt wegen des Verstoßes gegen das Waffengesetz verantworten.  

MVPO  Schwerin  red/nmp

Länder dürfen sich nicht verweigern!

Berlin/MVPO   "Der Wirtschaftsrat begrüßt die Entscheidung der Koalition, die Folgen der Kalten Progression zu mildern und durch eine Korrektur des Einkommensteuer-Tarifverlaufs den Mittelstandsbauch abzuflachen. Die Koalition folgt damit den Vorschlägen des Wirtschaftsrates. Dies umso mehr, als dass die Steuerbeschlüsse das Ziel der Schuldenbremse nicht in Frage stellen.

Wenn die Anhebung des Grundfreibetrages dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes nachkommt, dann kann der Bund nicht allein die Mindereinnahmen stemmen. Der Wirtschaftsrat fordert daher die Länder auf, die Umsetzung mitzutragen und endlich auch ihren Beitrag zur Entlastung der Bürger zu leisten. Es bleibt enttäuschend, dass die Länder weiterhin ihren Finanzierungsanteil für die Beseitigung der Kalten Progression verweigern. Damit spielen sie weiter die Rolle der Inflationsgewinnler. Die Länder dürfen sich nicht länger verweigern!

Gleichzeitig begrüßt der Wirtschaftsrat grundsätzlich den ersten Einstieg in eine Kapitaldeckung bei der Pflegeversicherung. Allerdings bleibt die geplante freiwillige Eigenvorsorge im Rahmen der Riester-Förderung deutlich hinter dem Koalitionsvertrag von Union und FDP zurück: Nur durch eine verpflichtende Kapitaldeckung können die absehbaren Lücken bei der Finanzierung der Pflegeversicherung ausgeglichen werden."  

MVPO  News  red/nmp

Schmuckreisigverkauf in Hinrichshagen ab 11. November

Hinrichshagen/MVPO  Grün aus der Rostocker Heide wird auch in diesem Jahr dazu beitragen, vorweihnachtliche Stimmung zu verbreiten.

Der Schmuckreisigverkauf des Stadtforstamtes erfolgt in diesem Jahr vom 11. bis 21. November. Dabei ist der Erwerb der Nadelhölzer montags bis freitags von 9 bis 16 Uhr und samstags bis 15 Uhr in der Alten Forstbaumschule in Hinrichshagen, Am Jägeracker, möglich, so das Stadtforstamt.

Angeboten werden Kiefer, Schwarzkiefer und Fichte zu einem Preis von einem Euro pro Kilo sowie Lebensbaum, Küstentanne, Blaufichte, Omorika-Fichte und Douglasie zu je zwei Euro pro Kilo. Das gesamte Sortiment stammt aus FSC–zertifizierten Beständen der Rostocker Heide und damit ausschließlich aus ökologisch und ökonomisch nachhaltiger Waldbewirtschaftung. Dementsprechend sind alle Hölzer frei von Chemikalien wie Pflanzenschutzmitteln oder Dünger.

Das täglich geschnittene und gelieferte Schmuckreisig kann selbst zusammengestellt werden. Der Weihnachtsbaumverkauft findet in diesem Jahr vom 8. bis zum 22. Dezember (solange der Vorrat reicht) täglich von 9 bis 16 Uhr statt.  

MVPO  Hinrichshagen  red/nmp

Selbsthilfegruppe für Menschen mit Rückenproblemen

Stralsund/MVPO  Rückenschmerzen haben sich mittlerweile zu einer Volkskrankheit entwickelt. Abgesehen von Infekten sind Rückenschmerzen der zweit häufigste Grund, einen Arzt aufzusuchen.

Viele der von Rückenschmerzen Geplagten können wegen der Schmerzen im Kreuz nicht mehr arbeiten, haben Probleme, ihren Alltag zu bewältigen und nachts zu schlafen. Starke Rückenschmerzen können trotz fachärztlicher Behandlung eine große Belastung sein.

Sich darüber mit anderen Betroffenen auszutauschen, soll Thema einer neu zu gründenden Selbsthilfegruppe sein. Interessierte Betroffene melden sich in der KISS, Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfegruppen, Mönchstr. 17, 18439 Stralsund, Tel.: 03831 / 29 26 45, E-Mail: kiss@stralsund.de  

MVPO  Stralsund  red/nmp