SPD und CDU sparen nach dem Motto: Koste es, was es wolle

Schwerin/MVPO  In den abschließenden Beratungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 heute im Finanzausschuss ist nach Ansicht der finanzpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jeannine Rösler, erneut deutlich geworden, dass sich die Haushaltspolitik der Landesregierung und der sie tragenden Fraktionen fast ausschließlich am Spardiktat orientiert.

„Das Motto ‚Sparen, koste es, was es wolle‘, führt dazu, dass SPD und CDU unzureichend auf aktuelle Erfordernisse reagieren“, erklärte Frau Rösler am Donnerstag in Schwerin. Aus Sicht der Linksfraktion zählen dazu u.a. eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Kommunen, die Sicherung der Theater und Orchester und insbesondere dringend erforderliche Verbesserungen der zum Teil desolaten Situation in den Kitas und Schulen. „Auch alle unsere Anträge, die mehr Investitionen in Bildung zum Ziel hatten und seriös gegenfinanziert waren, wurden von den Koalitionären in den Skat gedrückt“, so Frau Rösler. „Die Behauptung der Koalitionsfraktionen, unsere Vorschläge seien nicht solide zu finanzieren, entbehrt jeder Grundlage.“

Die Linksfraktion bleibt dabei: Vorsorge ist besser als Nachsorge. „Investitionen in Prävention und Bildung zahlen sich mittel- und langfristig doppelt und dreifach aus“, betonte Frau Rösler. „Was wir heute an den Kindern versäumen, hat das Land später teuer zu bezahlen. Auch und gerade aus Sicht der nachfolgenden Generation ist es unerträglich, dass die Abgeordneten von SPD und CDU dies nicht wahrhaben wollen.“ 

MVPO Schwerin red/sn

Haus mit Reetdach in Wiek abgebrannt

Wiek/MVPO  Am 30.05.2012, ca. 00:20 Uhr, kam es aus bisher unbekannter Ursache zum Brand eines Hauses mit Reetdach in Wiek (LK Vorpommern-Rügen).

Dieses wird gegenwärtig zu einem Kosmetikstudio ausgebaut. Beim Eintreffen der Feuerwehr brannte das Haus in voller Ausdehnung. Das Haus selbst ist nicht bewohnt. Der Besitzer wohnt aber genau daneben. In einem weiteren Nachbarhaus wohnen die Eltern des Geschädigten und Urlauber. Diese insgesamt 10 Personen wurden aus den angrenzenden Häusern vorsorglich evakuiert. Zur Brandbekämpfung waren die Feuerwehren aus Wiek, Altenkirchen, Breege und Saßnitz eingesetzt.

Der entstandene Schaden beträgt ca. 200 000,-€. Die Kriminalpolizei ermittelt. 

MVPO Landesdienst red/hst

Landesregierung entscheidet Freitag über Abstimmung zur Solarförderung

Schwerin/MVPO  Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern wird ihr Abstimmungsverhalten im Bundesrat zu den geplanten Kürzungen bei der Solarförderung erst kurz vor der Sitzung am Freitag festlegen.

„Es laufen noch Gespräche über die Solarförderung in Berlin. Deshalb wird die Entscheidung erst kurz vor der Sitzung fallen“, sagte Regierungssprecher Andreas Timm heute im Anschluss an die Sitzung des Kabinetts in Schwerin. Der Bundesrat entscheidet am Freitag darüber, ob der Vermittlungsausschuss angerufen wird. Findet sich hierfür keine Mehrheit, treten die von der Bundesregierung vorgesehenen Kürzungen bei der Förderung der Sonnenenergie in Kraft.

Nicht zustimmen wird die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern den Steuerreformplänen der Bundesregierung. „Die Steuerreform wird innerhalb der Landesregierung unterschiedlich bewertet. Die CDU steht hinter den Plänen der Bundesregierung. Die SPD sieht hingegen keinen Spielraum für Steuersenkungen in den Haushalten des Bundes und der Länder“, sagte der Regierungssprecher. Bei der Abstimmung am Freitag im Bundesrat braucht die Bundesregierung die mehrheitliche Zustimmung des Bundesrates, damit sie ihre Steuerreformpläne umsetzen kann.

MVPO Schwerin red/sn

Tag der Befreiung: DIG-Hochschulgruppe erinnert an jüdischen Anteil am Sieg über Hitlerdeutschland

Rostock/MVPO  Anlässlich des 67. Jahrestages der Kapitulation der Hitlerwehrmacht am 8. und 9. Mai 1945 erinnert die Hochschulgruppe der Deutsch-Israelischen Gesellschaft daran, dass Europa seine Befreiung den Armeen der Anti-Hitler-Koalition – der Keimzelle der Vereinten Nationen – und den Partisanenbewegungen in den von Nazideutschland unterjochten Ländern verdankt.

Am Freiheitskrieg der Anti-Hitler-Koalition gegen den Rasseimperialismus der Nazis beteiligten sich Juden in beträchtlichem Maße an den verschiedenen Fronten des Krieges. Dies gilt für die Beteiligung der Juden im damaligen britischen Mandatsgebiet Palästina an den Kriegsanstrengungen der Alliierten wie für den Dienst einer halben Million sowjetischer Juden in der Roten Armee, die im Zentrum der Zerschlagung der Mordmaschinerie des „Dritten Reiches“ stand. Rund 160 Juden wurden mit dem höchsten sowjetischen Orden, „Held der Sowjetunion“, ausgezeichnet.

Wie Stephan J. Kramer, Generalsekretär des Zentralrates der Juden in Deutschland, mit Recht hervorhob, muss die Erinnerung an diesen Teil der europäischen und der jüdischen Geschichte am Leben erhalten werden: dass „die Juden von der Roten Armee nicht nur befreit wurden, sondern auch selbst einen erheblichen, von unseren Feinden gern verschwiegenen Beitrag zum sowjetischen Sieg über die Nazis geleistet haben“. In diesem Zusammenhang erinnert Kramer auch an den Dienst von Juden in anderen alliierten Armeen.

In Mecklenburg-Vorpommern, wo der 8. Mai seit 2002 als staatlicher Gedenktag, als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des 2. Weltkrieges, begangen wird, sieht sich unsere Hochschulgruppe in der Pflicht, jedwedem Geschichtsrevisionismus, der sich gegen das Gedenken des Sieges über den Hitlerfaschismus richtet, offensiv entgegenzutreten. Dies gilt auch für den gedenkpolitischen Vandalismus, wie er in den periodischen Vorstößen zu einer Umbenennung der Ilja-Ehrenburg-Straße in Rostock zum Ausdruck gebracht worden ist. 

Geschrieben von: Daniel Leon Schikora

Ausbildungsbörse der Arbeitsagentur ist Erfolg

Rostock/MVPO  „Mehr als 400 Jugendliche sind unserer Einladung zur Ausbildungsmarktbörse am 07.05.2012 gefolgt“, berichtet Liane Meyer-Miercke, Teamleiterin der Rostocker Arbeitsagentur.

„Aus den Kontakten mit 16 Ausbildungsbetrieben ergaben sich vor Ort 36 Vorstellungsgespräche und elf Termine für Probearbeitstage.“ Am 07.05.2012 fand in der Agentur für Arbeit Rostock eine Vermittlungsmesse zum bundesweiten Tag des Ausbildungsplatzes statt. 16 regionale Arbeitgeber, die IHK und die Handwerkskammer waren vor Ort, um mit künftigen Azubis ins Gespräch zu kommen. Als besonders wertvoll bezeichnet Liane Meyer-Miercke, dass die Ausbildungsbetriebe sich auch offen gegenüber Bewerbern zeigten, die gesundheitliche Einschränkungen hatten oder auch vielleicht nicht so gute Schulnoten. Die Berufsberater und Ausbildungsvermittler der Arbeitsagentur und der regionalen Jobcenter stellten auf der Messe vielversprechende Kontakte zwischen den Jugendlichen und den Ausbildungsbetrieben her. Über 1.000 Schüler suchen in der Rostocker Umgebung noch freie Lehrstellen. Die Teamleiterin appelliert an die jungen Menschen, sich fleißig zu bewerben: „In unserer Region gibt es viele Möglichkeiten, eine Ausbildung zu erhalten. Auch Ausbildungsabbrecher, Jugendliche mit Migrationshintergrund oder gesundheitlichen Einschränkungen können ihre Chancen nutzen.“ An die Firmen gerichtet, informiert Liane Meyer-Miercke, dass die Arbeitsagentur – beginnend mit dem ersten Tag der Lehre – ausbildungsbegleitende Hilfen kostenlos zur Unterstützung der Azubis anbieten kann. So werden Ausbildungsbetriebe und Lehrlinge wirkungsvoll Unterstützung bekommen für einen erfolgreichen Facharbeiterabschluss. Am Ende der Vermittlungsbörse waren sich Firmen, Kammern und Bewerber einig in ihrem Urteil: „Eine sehr gute Veranstaltung! Das sollten wir wiederholen 

MVPO Rostock red/hro

NABU MV ruft zur großen Vogelzählung auf

Schwerion/MVPO  Stunde der Gartenvögel vom 11. -13. Mai 2012 –Jedes Jahr im Mai lockt die größte Vogelzählung Deutschlands tausende Naturfreunde in ihren Garten, einen öffentlichen Park oder auf den Balkon.

Die Stunde der Gartenvögel findet bundesweit bereits zum achten Mal statt. In der Zeit vom 11.-13. Mai ruft der NABU auch in Mecklenburg-Vorpommern zum Mitmachen auf.

Die Teilnahme ist nicht nur einfach, sie macht auch großen Spaß: Während einer beliebigen Stunde werden am zweiten Maiwochenende (Freitag-Sonntag) von jeder Vogelart die höchste Anzahl an Vögeln notiert, die sich gleichzeitig beobachten lassen. „Die Gleichzeitigkeit ist wichtig, da sonst jeder Vogel der innerhalb einer Stunde mehrfach in den Garten rein- und rausfliegt zu oft erfasst wird“, weiß Ulf Bähker vom NABU-Landesverband.

Die Beobachtungsdaten können per Post, Telefon – kostenlose Telefonnummer am 12. Und 13. Mai von 10 bis 18 Uhr: 0800-1157-115 – oder einfach per Internet auf www.NABU-MV.de gemeldet werden. Unmittelbar nach der Eingabe werden die Daten auf der NABU-Homepage auf einer interaktiven Karte dargestellt.

„Die Ergebnisse der Stunde der Gartenvögel fließen in eine Langzeitstudie ein“, so der Naturschützer. „Veränderungen in der Natur geschehen meist schleichend und lassen sich erst über längere Zeiträume feststellen“, stellt Bähker fest. Zudem lebt die Zählung von der Anzahl der Teilnehmer. Je mehr Vogelfreunde sich beteiligen, desto genauer und besser werden die Ergebnisse. „Aber nicht nur neue Beobachter sind willkommen“, sagt Bähker, „auch Naturfreunde die über mehrere Jahre an gleicher Stelle zählen sind wichtig!“

Dabei sind keine großen Vorkenntnisse nötig. Die häufigsten Gartenvögel sind auf dem Meldebogen abgebildet. Wer zudem mehr über die heimischen Gartenvögel erfahren möchte, findet auf der Internetseite des NABU MV Portraits vieler Arten samt Gesangsaufnahmen sowie einen Online-Vogelführer und Tipps zum Vogelschutz.

Als kleinen Anreiz gibt es zahlreiche attraktive Preise zu gewinnen, z.B. eine vogelkundliche Reise ins Havelland, Büchergutscheine und Nistkästen.

Meldebögen, Zählhilfen und weitere Informationen können beim NABU Mecklenburg-Vorpommern, Ulf Bähker, Arsenalstraße 2, 19053 Schwerin, Tel.: 0385-200 36 09, Email: Ulf.Baehker@NABU-MV.de , www.NABU-MV.de , angefordert werden.

  MVPO Schwerin red/sn

In Spanien entwendeter Audi TT in Binz sichergestellt, Binz, Landkreis Vorpommern-Rügen

Binz/MVPO  Aufgrund des Ersuchens der schleswig-holsteinischen Polizei (Kriminalpolizei Ahrensburg) begaben sich Einsatzkräfte des Polizeirevieres in Sassnitz am gestrigen Tag zu einem Fahrzeughalter in Binz.

Hintergrund war der Verdacht, dass es sich bei dem Audi TT eines 23-jährigen Binzers um ein in Spanien entwendetes Fahrzeug handelte. Die Einsatzkräfte trafen den überraschten Halter und das Fahrzeug zu Hause an. Die Überprüfung der Fahrzeugidentifikationsnummer (FIN) bestätigte den Verdacht. Seit Ende März 2012 war der Audi durch spanische Behörden zur Fahndung ausgeschrieben. Aus diesem Grund stellten die eingesetzten Beamten den Audi sicher.

Aufgefallen war dem jetzigen Halter der Wagen im April auf der Internetplatform „mobile.de“. Wegen des günstigen Kaufpreises nahm er mit dem angegebenen Automobilmakler Kontakt auf, welcher sich mit dem Verkäufer in Verbindung setzte. Zusammen mit dem Makler begab sich der Binzer zur Wohnanschrift des Anbieters in Hammoor (nahe Bargteheide). Dort wurde der Kaufvertrag abgeschlossen. Der 23-Jährige zahlte für den Audi TT (Erstzulassung Juli 2009) 19.680 Euro. Auch die anschließende Zulassung bereitete keine Probleme. Aufgrund der festgestellten Zusammenhänge bleiben dem Käufer vorerst weder Geld noch Audi, da der Wagen dem rechtmäßigem Eigentümer in Spanien zurück gegeben wird. Um die Rückerstattung des Kaufpreises wird sich auf dem zivilrechtlichen Weg ein Anwalt kümmern.

Durch Mitarbeiter der Kriminalpolizei in Ahrensburg wurde mitgeteilt, dass in der Vergangenheit bereits ein anderer entwendeter Wagen bei „mobile.de“ aufgefallen ist. Schon im Internet wiesen die Verkäufer auf das Fehlen zugehöriger Schlüssel und Fahrzeugdokumente hin. Der Wagen könne jedoch zwecks Teilverwertung auseinandergebaut werden. Eine Überprüfung ergab auch hier, dass das Fahrzeug entwendet wurde. Dies erklärt auch das Fehlen von Schlüsseln und Dokumenten.

Käufer von vermeintlichen Schnäppchen sollten das Preis-Leistungs-Verhältnis der begehrten Ware kritisch betrachten. Gibt es einen großen Unterschied zwischen dem handelsüblichen Preis und dem Angebotenen, ist meist irgendetwas faul. Des Weiteren gibt es in diesen Fällen eine strafrechtliche Komponente. So kann der Käufer zur Verantwortung gezogen werden, wenn anzunehmen ist, dass er die Ware nicht in gutem Glauben erworben hat. Dieses dürfte bei großen Abweichungen vom handelsüblichen Preis regelmäßig der Fall sein. Eine Möglichkeit um sich abzusichern, wäre die Abfrage der FIN bei einer ortsansässigen Polizeidienststelle. 

MVPO Stralsund red/hst

Fraktion Die Linke – Qualität des Vergabegesetzes darf nicht dem Tempo zum Opfer fallen

Schwerin/MVPO  Nach Ansicht des Vorsitzenden und wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Helmut Holter (Foto), ist es höchste Zeit, dass die Landesregierung das lange angekündigte Vergabegesetz auf den Weg bringt.

„Nachdem monatelang in der Sache nichts passiert ist, soll ein Entwurf für das Vergabegesetz jetzt im Schweinsgalopp durchs Parlament gejagt werden“, erklärte Holter am Dienstag in Schwerin. Die Linksfraktion fordert, dass trotz des geplanten Eilverfahrens eine sorgfältige und sachgerechte parlamentarische Beratung möglich sein muss. „Die Qualität der Novellierung des Vergabegesetzes darf nicht dem Tempo zum Opfer fallen“, betonte Holter. Er kündigte die Vorlage eines eigenen qualifizierten Gesetzentwurfes an, der mit der Vorlage der Koalitionsfraktionen in den zuständigen Ausschüssen beraten werden kann.

Die mit der Novellierung vorgesehene Verankerung eines Mindestlohns von 8,50 Euro bei der Vergabe öffentlicher Aufträge sei ein Schritt in die richtige Richtung, reiche aber aus Sicht seiner Fraktion nicht aus. „Es ist belegt, dass der Mindestlohn mindestens 10 Euro betragen muss, damit die Menschen vor Altersarmut geschützt sind“, so Holter.

MVPO Schwerin red/sn

Neue Richtlinien zum Mindestlohn setzen wichtigen Meilenstein des Koalitionsvertrages um

Schwerin/MVPO  Jochen Schulte (Foto): Einlösung eines zentralen Wahlversprechens der SPD.

In der heutigen Kabinettsitzung hat die Landesregierung die Weichen gestellt für eine Novellierung des Vergabegesetzes. Damit löst die SPD ein
zentrales Wahlversprechen ein: Öffentliche Aufträge vom Land werden künftig nur noch an diejenigen Unternehmen vergeben, die mindestens 8,50 Euro Stundenlohn zahlen. Außerdem hat das Kabinett neue Förderrichtlinien verabschiedet, die Unternehmen verpflichten, ebenfalls Mindestlöhne zu zahlen, wenn sie Förderung von EU oder Land in Anspruch nehmen wollen. Hierzu erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Jochen Schulte:

„Die Landesregierung setzt mit der heutigen Kabinettsentscheidung einen wichtigen Meilenstein des Koalitionsvertrages um, der auf Betreiben der SPD
dort verankert worden ist. Das neue Vergabegesetz und die veränderten Förderrichtlinien sind ein weiterer wichtiger Schritt weg vom Niedriglohnland
M-V. Damit werden auch die Tarifvertragsparteien gestärkt. Das nächste Ziel muss jetzt darin bestehen, dass die Tarifpartner im Interesse der
Beschäftigten und der Unternehmen eine Lohnspirale nach oben in Gang setzen. Nur so kann der Fachkräftemangel nachhaltig bekämpft werden.“

MVPO Schwerin red/sn

Europawoche 2012: SPD-Landtagsabgeordnete sprechen mit Schülern über Europa

Schwerin/MVPO Anlässlich der diesjährigen Europawoche vom 2. bis 14. Mai 2012 besuchen Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion Schulen, um mit jungen Menschen über Europa zu diskutieren.

Was halten sie von der EU? Wissen sie, welche Möglichkeiten die EU ihnen bietet? Wie könnten die aktuellen Schwierigkeiten auf europäischer Ebene überwunden werden? Um diese und andere Fragen soll es in den Gesprächen der Parlamentarier mit Schülerinnen und Schülern gehen. Außerdem können alle gemeinsam in einem Quiz ihr Wissen zu Europa testen.

Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Detlef Müller erklärt dazu: „Die negativen Schlagzeilen zu Europa haben in der letzten Zeit
viele Menschen verunsichert. Wir sollten uns vor Augen führen, dass wir in einem friedlichen und demokratischen Europa leben, das jungen Leuten
große Chancen eröffnet. Um das zu bewahren, müssen wir uns gerade in Krisenzeiten gemeinsam für die europäische Idee einsetzen. Ich freue mich
auf die Gespräche mit den Schülerinnen und Schülern“.

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion werden im Rahmen der Europawoche an verschiedenen Schulen zu Gast sein:
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider besucht am 10. Mai eine 9. Klasse an der IGS in Neubrandenburg:
• 8:30 Uhr
Integrierte Gesamtschule Neubrandenburg "Vier Tore Gesamtschule"
Geschwister-Scholl-Straße 14, 17033 Neubrandenburg
Detlef Müller, europapolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, spricht am 11. Mai mit der 9. Klasse an der Regionalen Schule Friedrich-Rohr in
Grabow:
• 10:00 Uhr
Regionale Schule „Friedrich-Rohr“
Prislicher Straße 23, 19300 Grabow
Stefanie Drese, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, ist am 14. Mai an folgenden Schulen zu Gast:
• 9:35 Uhr
Conventer-Schule, Regionale Schule Börgerende-Rethwisch (10. Klasse)
Schulstraße 5, 18211 Rethwisch
• 11:35 Uhr
Friderico-Francisceum Gymnasium (11. Klasse)
Alexandrinenplatz 11
18209 Bad Doberan
Rudolf Borchert, energie- und sportpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, besucht am 14. Mai das Richard-Wossidlo-Gymnasium in Waren:
• 12:55 Uhr
Richard-Wossidlo-Gymnasium (10. Klasse)
Güstrower Straße 11, 17192 Waren (Müritz)

Hintergrund:

Am 9. Mai 1950 unterbreitete Robert Schuman seinen Vorschlag für ein Vereintes Europa als unerlässliche Voraussetzung für die Aufrechterhaltung
friedlicher Beziehungen.

Dieser Vorschlag, der als "Schuman-Erklärung" bekannt wurde, gilt als Grundstein der heutigen Europäischen Union. Heute ist der 9. Mai als Europatag zu einem Europäischen Symbol geworden, welches zusammen mit der Flagge, der Hymne und der einheitlichen Währung die Einheit der Europäischen Union darstellt. An diesem Tag finden Veranstaltungen statt, die Europa seinen Bürgern und die Völker der Union einander näherbringen sollen.

MVPO Schwerin red/sn