Uneinigkeit bei der SPD zum Thema NPD-Verbot – Wiefelspütz: NPD-Verbot verfassungsrechtlich bedenklich

Schwerin/Berlin/MVPO  Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) hat den Widerstand aus den Unions-geführten Bundesländern gegen einen erneuten NPD-Verbotsantrag heftig kritisiert.

Die Sozialdemokraten wollten das NPD-Verbot und erachteten es auch als durchsetzbar, sagt Sellering in einem am Sonntag vorab veröffentlichten Interview der Zeitschrift «Super Illu». Allerdings verweigerten sich besonders die Unions-geführten Länder im Westen.

«Ich fürchte, sie verkennen die Gefahr, die langfristig von der NPD ausgeht», betonte Sellering. Auf Bundesebene gehen in der SPD dagegen die Meinungen zu einem NPD-Verbot auseinander. Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hält die Diskussion über einen erneuten Verbotsantrag für eine immer wiederkehrende Gespensterdebatte ohne Folgen. Den Dortmunder »Ruhr Nachrichten« sagte er, sowohl das Parteiverbot als auch der Ausschluss der NPD von der Parteienfinanzierung seien verfassungsrechtlich äußerst umstritten. Ein Verbotsverfahren der NPD wird daher es nicht geben. Es scheint nur keiner den Mut zu haben, es dem Bürger endlich mal zu sagen.

SPD-Chef Sigmar Gabriel pocht dagegen auf ein NPD Verbot. «Angesichts der Anschläge in Norwegen bin ich für ein NPD-Verbot, weil man niemandem erklären kann, dass deren Hetze auch noch durch Steuergeld unterstützt wird».

Sellering appellierte an die Bevölkerung Mecklenburg-Vorpommerns, sich an der Landtagswahl am 4. September zu beteiligen und einen erneuten Einzug der Neonazis in das Schweriner Parlament zu verhindern. «Wer die NPD nicht im Landtag sehen wolle, müsse sein Kreuz bei einer demokratischen Partei machen. Die Bürger müssten die politische Einsicht haben, dass Rechtsextremismus Gift für das Zusammenleben sei. Ob er mit der CDU nach den Wahlen eine Koalition fortsetzt oder lieber ein Bündnis mit der Linkspartei eingehen will, ließ Sellering offen.

Bei der NPD Mecklenburg-Vorpommerns sind die Äußerungen von Ministerpräsident Sellering eine unzulässige Wahlbeeinflussung. Der NPD ist eine zugelassene Partei. Ihr eine geistige Mitschuld an den Attentaten in Norwegen zu unterstellen ist purer Populismus. Wer sowas behauptet, benutzt das Blut der Opfer in Norwegen zur billigen Wahlkampfpropaganda, hieß es.

MVPO Schwerin red/sn

Dr. Norbert Nieszery SPD – Kritische Berichterstattung der Presse darf nicht diffamiert werden

Schwerin/MVPO  Zu einer Pressemitteilung der Landtagsvizepräsidentin Renate Holznagel, in der sie sich über mangelnde Objektivität der Presseberichterstattung aufgrund der persönlichen Nähe eines Redakteurs zu einer „persönlichen Mitarbeiterin des SPD-Wahlkreiskandidaten“ beklagt, erklärte heute der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Norbert Nieszery:

„Ich habe überhaupt kein Verständnis für diese Pressemitteilung von Frau Holznagel! Wenn eine unabhängige Zeitung kritisch über den Bericht eines Untersuchungsausschusses, in dem einem CDU-Landespolitiker schweres Fehlverhalten attestiert wird, schreibt, dann nimmt sie in besten Sinne ihre Verantwortung als vierte Gewalt wahr. Auch die CDU sollte sich mittlerweile daran gewöhnt haben, dass es keine Hofberichterstattung wie zu DDR-Zeiten mehr gibt. Unabhängige Berichterstattung ist für Politiker bisweilen schmerzlich – übrigens nicht nur für die CDU –, aber sie ist unverzichtbar für einen demokratischen Rechtsstaat. Ich hätte mir einen stilvolleren Abgang von Frau Holznagel gewünscht als ganz zum Schluss noch unter dem Deckmantel der Objektivität aus parteipolitischen Motiven Menschen persönlich zu diffamieren.“

MVPO Schwerin red/sn

 

SPD-Politiker Sellering warnt vor Altersarmut im Osten

Berlin/MVPO  Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering (SPD), hat der Bundesregierung vorgeworfen, das Problem drohender Altersarmut im Osten Deutschlands zu ignorieren.

Sehr viele Menschen in den östlichen Bundesländern hätten wegen der Brüche in ihren Berufsbiografen und der Tatsache, dass sie längere Zeit unverschuldet arbeitslos waren, sehr niedrige Renten zu erwarten, sagte Sellering dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Er plädiere dafür, die Zeiten unverschuldeter Arbeitslosigkeit bei der Rente mit anzurechnen. "Bisher ergab ein Jahr Arbeitslosengeld II einen Rentenanspruch von 2,19 Euro pro Monat. Das war lächerlich wenig. Aber selbst das wurde von der Bundesregierung jetzt gestrichen", sagte Sellering. "Union und FDP drücken sich vor diesem Problem wie auch vor der Angleichung der Renten in Ost und West, obwohl die Kanzlerin vor der Wahl versprochen hatte, das anzupacken", betonte der SPD-Politiker.

MVPO News red/ber

 

SPIEGEL – CSU geht CDU auf breiter Front an

Hamburg/MVPO  SPIEGEL – Parteichef Horst Seehofer will die CSU nach der Sommerpause bei vielen Themen deutlich von der Schwesterpartei CDU abgrenzen.

„Der CSU geht es nicht darum, durch Streit mit der CDU künstlich ihr Profil zu schärfen. Wir werden in Berlin aber unsere Themen von einer soliden Finanzpolitik bis zur Bildung kraftvoll vertreten“, sagt Seehofer dem Nachrichten-Magazin Spiegel.

Trotz der ablehnenden Haltung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bekräftige Seehofer seine Forderung, eine Pkw-Maut auf Autobahnen einzuführen. „Wir brauchen eine Antwort auf den Investitionsstau bei der Straße. Das Thema Maut muss bis zum Ende des Jahres entschieden sein“, so Seehofer.
Auch in der Bildungspolitik geht die CSU auf Konfrontationskurs zur Schwesterpartei, die auf ihrem Parteitag den Umstieg auf ein zweigliedriges Schulsystem ohne Hauptschule beschließen will. „Der Antrag hat den entscheidenden Fehler, dass er das zweigliedrige Schulsystem zum Leitbild erhebt“, sagt der CSU-Bildungspolitiker Albert Rupprecht. „Das ist ein Irrweg.“ Ähnlich äußert sich der bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle (CSU). „Man kann nicht den Mangel an Facharbeitern beklagen und dann die Hauptschule, die auf diese Berufe vorbereitet, abschaffen.“

Nach Ansicht von Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) zeigen sich Differenzen zur CDU auch beim Umgang mit dem Betreuungsgeld, dessen Einführung 2013 FDP und Teile der CDU in Frage stellen. Die CSU sieht darin eine notwendige Ergänzung zum staatlich finanzierten Ausbau der Kinderbetreuung, den Ursula von der Leyen als Familienministerin durchgesetzt hatte. „Beim Betreuungsgeld unterscheiden wir Bürgerlich-Wertorientierte uns so deutlich wie sonst nirgends von den anderen Parteien.

Es steht dafür, dass die Familie und deren Entscheidungsfreiheit im Mittelpunkt
steht – und nicht die staatliche Lenkung.“ Nach den Worten des Fraktionschefs der CSU im bayerischen Landtag, Georg Schmid, müsse die CSU in Bayern nach der Landtagswahl wieder ohne die FDP regieren. Allerdings setzt Schmid die Latte deutlich niedriger als „50 Prozent plus x“. „Die absolute Mehrheit der Mandate im Landtag muss unser Ziel sein.“

DER SPIEGEL 31/2011, Seite 14 

Innenminister Lorenz Caffier macht sich für Bundeswehr stark

Schwerin/MVPO  Innenminister Lorenz Caffier (CDU) hat sich für eine weiterhin enge Partnerschaft mit der Bundeswehr ausgesprochen:

"Die Bundeswehr ist in Mecklenburg-Vorpommern stark verankert und zu einem festen Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens geworden. Neben ihren originären Aufgaben arbeiten viele Soldatinnen und Soldaten ehrenamtlich in Vereinen oder Gemeindevertretungen mit. Ich werde mich dafür einsetzen, dass es auch nach der Bundeswehrstrukturreform in unserem Land eine leistungsfähige Bundeswehr gibt. Für mich als Innenminister und Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundesrates geht es bei der Umsetzung der Bundeswehrstrukturreform jedoch um mehr als nur um die Frage der künftigen Standorte. Die Bundeswehr muss auch  nach der Reform immer noch die Bundeswehr sein, die uns im Katastrophenfall helfen kann."

Der Minister verwies in diesem Zusammenhang darauf hin, dass auf seine Initiative hin die Innenministerkonferenz Ende letzten Jahres eine länderoffene Arbeitsgruppe unter Vorsitz des Landes Mecklenburg-Vorpommern eingerichtet hatte, die sich mit der Bundeswehrstrukturreform und den Auswirkungen für den Katastrophenschutz und die sozialen Dienste durch den Wegfall der Zivildienstleistenden befasst hat. Auf der diesjährigen Frühjahrssitzung der Innenministerkonferenz hatte Minister Caffier einen ersten Bericht vorgelegt der deutlich macht, dass die Bundeswehr ein unverzichtbarer Partner der Länder bei der Bewältigung großer Schadenslagen und Katastrophen ist. Dies müsse bei der Bundeswehrstrukturreform unbedingt Beachtung finden. "Es müssen auch weiterhin personelle und materielle Ressourcen zur Unterstützung des Bevölkerungsschutzes flächendeckend bereit stehen", so Innenminister Caffier. Auch die Landeskommandos mit ihren nachgeordneten Strukturen sind als wichtige Partner für die zivil-militärische Zusammenarbeit mit den Bundesländern unerlässlich."

Der Minister sprach sich erneut für ein soziales Pflichtjahr für alle jungen Menschen aus. Dieses könne in sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereichen, aber auch beim THW, den Freiwilligen Feuerwehren oder eben auch bei der Bundeswehr abgeleistet werden. "Wer von der Gesellschaft Rechte einfordert, muss auch akzeptieren, dass er Pflichten hat. Es hat noch keinem jungen Menschen geschadet, zumindest einmal Dienst an der Gesellschaft zu tun", sagte der Minister. 

MVPO Schwerin red/sn

Niederlage im Elfmeterschießen – Hansa scheidet aus dem DFB-Pokal aus

Rostock/MVPO  Der F.C. Hansa hat sich bereits in der ersten Runde aus dem DFB-Pokal verabschiedet.

Trotz einer überlegen geführten Partie und zweimaliger Führung in der regulären Spielzeit endet das Pokalspiel nach 120 Minuten 2:2 unentschieden. Das Elfmeterschießen gewinnen die Gäste schließlich mit 5:3 Toren.

Im Vergleich zum Punktspiel bei Dynamo Dresden gibt es zwei Veränderungen in der Startelf. Für die aus disziplinarischen Gründen vereinsintern gesperrten Kevin Pannewitz und Tino Semmer werden im Pokalspiel gegen den VfL Bochum Mohammed Lartey und Timo Perthel von Beginn an aufgeboten und vervollständigen das Fünfer-Mittelfeld der Hanseaten. Während Perthel diesmal als zweiter Sechser vor der Abwehr agiert, spielt Lartey zentral hinter der einzigen Sturmspitze Marek Mintal.

Das Spiel ist genau sieben Minuten alt, als sich Tobias Jänicke auf der linken Seite durchsetzt und flach auf den kurzen Pfosten passt, wo Björn Ziegenbein an Torhüter Andreas Luthe scheitert. Nur Sekunden später zieht sich Marek Mintal eine Fußverletzung zu und muss humpelnd vom Platz gehen. Für den beim Verlassen des Stadions mit viel aufmunterndem Beifall bedachten Slowaken kommt Marcel Schied ins Spiel.

Der eingewechselte Stürmer leitet mit einer hohen Flanke von der rechten Seite dann auch die nächste gute Gelegenheit der Hanseaten ein. Tobias Jänicke nimmt den Ball direkt aus der Luft, scheitert aber am Bochumer Keeper (18.). Nach einem Lartey-Solo und der anschließenden Kombination über Schied und Jänicke wird dem Ball der Weg in das Bochumer Gehäuse von einem Abwehrbein verwehrt (22.). Auf der Gegenseite hat Torhüter Kevin Müller bei einem Federico-Schuss aus 30 Metern Entfernung keine Probleme (27.).

Einen wunderschönen Spielzug sehen die 12.700 Zuschauer nach genau einer halben Stunde. Tobias Jänicke schickt Sebastian Pelzer auf die Reise, dessen Flanke von links auf den langen Pfosten Björn Ziegenbein direkt nimmt. Doch Andreas Luthe kann den Ball gerade noch zur Ecke klären. Und vor allem zwei Minuten später kann der Bochumer Torhüter seine Mannschaft mit zwei Glanzparaden vor einem Rückstand bewahren. Zunächst kommt er im letzten Moment mit den Fingerspitzen an einen Schlenzer von Mohammed Lartey, bevor er den Nachschuss von Björn Ziegenbein mit einer nahezu artistischen Parade noch aus dem Winkel fischen kann (32.).

Hoch verdient ist dann der Führungstreffer der Hanseaten in der 36. Spielminute, der nach einem herrlichen Angriff über die rechte Seite fällt. Nachdem Björn Ziegenbein mit einem hohen Ball in die Spitze die Gästeabwehr überlistet hat, dringt Mohammed Lartey in den Strafraum ein und passt maßgerecht auf den mitgelaufenen Tobias Jänicke, der keine Mühe hat, den Ball ins Bochumer Tor zu schieben. Auch die Schlussphase der ersten Halbzeit wird vom F.C. Hansa bestimmt, doch weitere Treffer fallen vor dem Seitenwechsel nicht mehr, so dass es mit der 1:0 Führung in die Kabinen geht.

Sieben Minuten nach Wiederbeginn kommen die Bochumer zum glücklichen Ausgleich. Der zur Pause eingewechselte Mirkan Aydin schaltet am schnellsten, als die Hanseaten den Ball nicht weit genug aus der Gefahrenzone schlagen und trifft aus rund zehn Metern zum 1:1. Doch die Rostocker lassen sich von diesem Gegentreffer nicht beirren und antworten mit einem gefährlichen Angriff über rechts. Björn Ziegenbein passt flach vor das Tor, wo Timo Perthel den Ball knapp verpasst (53.). Und eineinhalb Minuten später haben sich die Hanseaten die Führung nach einer Standardsituation zurückerobert. Bei einem Lartey-Eckball von links springt Pavel Kostal am höchsten und köpft das Leder zum 2:1 ins kurze Eck.

Vor dem Hansa-Tor wird es wieder gefährlich, als Björn Kopplin von rechts in den Strafraum flankt. Christoph Dabrowski kommt zum Kopfball, zielt dabei aber etwa zu hoch (64.). Auf der Gegenseite wird Tobias Jänicke herrlich von Mohammed Lartey in Szene gesetzt, jagt den Ball aber freistehend über das Tor (67.). Und statt einer Vorentscheidung fällt wenig später der erneute Ausgleich. Eine Kopplin-Flanke wird immer länger und landet schließlich auf dem Kopf von Daniel Ginczek, der den Treffer zum 2:2 erzielt.

In der 80. Spielminute bringt Trainer Peter Vollmann Dexter Langen, der etwas mehr als ein Jahr nach seiner schweren Knieverletzung zu seinem ersten Pflichtspieleinsatz kommt. Auch Michael Blum wird noch vor dem Ablauf der regulären Spielzeit eingewechselt und scheitert wenig später mit einem direkten Freistoß (87.). Nach zwei Minuten normaler Nachspielzeit pfeift Schiedsrichter Markus Schmidt die Partie beim Stand von 2:2 ab und beide Mannschaften bereiten sich auf die Verlängerung vor.

Glück haben die Hanseaten, dass sich beim ersten Angriff nach Wiederbeginn die Bochumer Ginczek und Aydin gegenseitig behindern (92.). Nach zunächst verteiltem Spiel folgt eine kleine Druckperiode der Hanseaten, die jedoch auch aus vier Eckbällen in Serie kein Kapital schlagen können. Björn Ziegenbein probiert es mit einem Flachschuss aus 30 Metern Entfernung, doch der geht knapp links am Tor vorbei (104.).

Auch nach dem letzten Seitenwechsel spielt sich das Geschehen zunächst überwiegend in der Hälfte der Gäste ab, doch die erste Großchance bietet sich dem VfL Bochum. Den Kopfball von Lukas Sinkiewicz nach einem Eckball von rechts kann Kevin Müller glänzend parieren (112.). In der Schlussphase machen sich bei beiden Mannschaften die schwindenden Kräfte bemerkbar und auch der stärker werdende Regen macht das Spiel nicht einfacher. Und so passiert in der Verlängerung nichts mehr.

Das Elfmeterschießen findet auf das Tor vor der Nordtribüne statt und die Bochumer dürfen beginnen. Da sie alle fünf Elfmeter sicher verwandeln, während Michael Wiemann gleich mit dem ersten Rostocker Versuch scheitert, ist die Entscheidung bereits gefallen, bevor der fünfte Hansa-Schütze antreten kann. Das ist bitter für den F.C. Hansa, doch die Gelegenheit zur Revanche gibt es bereits am 8. August, wenn beide Mannschaften in der 2. Bundesliga erneut im Ostseestadium aufeinandertreffen.

Torfolge: 1:0 Jänicke (36.), 1:1 Aydin (52.), 2:1 Kostal (55.), 2:2 Ginczek (72.)

Elfmeterschießen: 0:1 Kefkir, Luthe hält gegen Wiemann, 0:2 Aydin, 1:2 Langen, 1:3 Freier, 2:3 Lartey, 2:4 Federico, 3:4 Ziegenbein, 3:5 Maltritz

F.C. Hansa: K.Müller – Schyrba, Wiemann, Kostal, Pelzer – R.Müller, Perthel (85. Blum) – Ziegenbein, Jänicke (80. Langen) – Lartey – Mintal (11. Schied)

Vermummte stürmten HSV-Fanclub in Schwerin

Schwerin/MVPO  Aus einer Gruppe von ca. zehn Personen heraus versuchten zwei Vermummte am späten Freitagabend in das Fanclubhaus des Hamburger SV auf dem Schweriner Großen Dreesch einzudringen, was jedoch durch anwesende Clubmitglieder weitestgehend verhindert werden konnte.

Aus der Gruppe heraus waren Sprechköre wie "Hansa, Hansa, das ist unsere Stadt" und "Lasst das Kleben in unserer Stadt" zu hören. Nachdem am Eingangsbereich ein Plakat des HSV heruntergerissen wurde und ein Blumentopf zu Bruch ging flüchtete die Personengruppe unerkannt in unbekannte Richtung. Eine weiträumige Suche nach der Gruppe im Stadtgebiet Schwerin blieb leider erfolglos. Nach Angaben von Mitgliedern des HSV-Fanclubs soll es im Vorfeld zu drei Schüssen aus einer Signalpistole in Richtung des Clubhauses gekommen sein. Das Kriminalpolizei Schwerin hat die Ermittlungen wegen schweren Landfriedensbruchs gegen unbekannt aufgenommen.

MVPO Schwerin red/sn

 

Rostocker Hof – Pfeffersprayattacke auf Cafegäste

Rostock/MVPO  Am Sonnabend gegen 12:30 Uhr betraten drei unbekannte schwarzgekleidete männliche Personen den Rostocker Hof in der Kröpeliner Straße.

In Höhe des dort befindlichen Eiscafés besprühten sie mehrere Personen in der vorderen Sitzreihe gezielt mit Pfefferspray. Anschließend entfernten sich die Personen zügig in Richtung Ausgang. Der Angriff galt wohl drei männlichen Personen, die in der vorderen Tischreihe saßen. Es ist davon auszugehen, dass sich Täter und Geschädigte kannten. Im Zuge dessen wurden weitere sechs unbeteiligte Personen geschädigt. Alle durch das Pfefferspray geschädigten Personen wurden vor Ort durch Rettungssanitäter behandelt.

Über die möglichen Hintergründe konnte die Rostocker Polizei noch keine konkreten Angaben machen. Politische Motive können jedoch ausgeschlossen werden, so ein Polizeisprecher gegenüber MVPO am Sonntagabend.

 MVPO Rostock red/hrfo

Greifswald – Demonstrationszug der NPD verlief friedlich

Greifswald/MVPO  Am Samstag (30.07)  fand von 15:30 Uhr bis 16:45 Uhr Greifswalder Ortsteil Schönwalde II  eine Kundgebung der NPD in Greifswald mit rund 30 Teilnehmern statt.

Über 170 Gegendemonstranten brachten vor Ort bzw. an zwei Mahnwachen ihren Protest friedlich zum Ausdruck.

Die Polizeiinspektion Anklam wurde von Kräften aus dem Polizeipräsidium Neubrandenburg und des Landesbereitschaftspolizeiamtes M-V unterstützt. Zum Einsatz kamen insgesamt 200 Polizeibeamte.

Am Rande der bereits abgeschlossenen Veranstaltung kam es zwischen einem Versammlungsteilnehmer der NPD Kundgebung und einem in Stralsund wohnhaften alkoholisierten Jugendlichen zu einer verbalen Auseinandersetzung. Die Polizei schritt wegen der sich drohenden Eskalation ein, worauf der 19Jährige den Polizeibeamten Widerstand entgegensetzte. Die Polizei stellte bei ihm ein Messer sicher und nahm den Mann kurzzeitig in Gewahrsam.

Berichte in einigen linskextremen Internetblogs über angebliche Ausschreitungen von Rechtsextremen vor und nach der Demo , konnte die Polizei nicht bestätigen.

MVPO Greifswald red/hgw

OLG Rostock beabsichtigt Zurückweisung der Berufung der Hansestadt Rostock gegen Fraktionsvorsitzende

Rostock/MVPO  Das Oberlandesgericht Rostock beabsichtigt, in dem Rechtsstreit Hansestadt Rostock gegen Dr. Sybille Bachmann (Rostocker Bund) die Berufung der Stadt gemäß § 522, Abs. 2 Zivilprozessordnung zurückzuweisen, „da sie weder Aussicht auf Erfolg noch grundsätzliche Bedeutung hat und die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts nicht erfordert.“

Ausgangspunkt des Rechtsstreites waren Berichterstattungen von MVregio zur Hanse Sail 2010, die seitens der Fraktionsvorsitzenden persönlich kommentiert wurden. Der Gastbeitrag war für Oberbürgermeister Roland Methling Anlass rechtlich gegen die folgenden zwei Wertungen zum Empfang der Hansestadt vorzugehen:

„Die erneute augenscheinliche Verquíckung von Politik und Milieu ist entweder unfassbar oder doch stadttypisch.“ „Der weitgehende Ausschluss von Presse ist nicht hinnehmbar.“

Die Klage der Stadt datiert vom 01.10.10. Die betroffene Fraktionsvorsitzende informierte am 07.11.10 das Innenministerium über den Vorgang. Die Kommunalaufsicht betrachtete die Klage gegen ein Bürgerschaftsmitglied nicht als Geschäft der laufenden Verwaltung, da „politische Erwägungen zur Gewährleistung einer ungehinderten und engagierten Mandatsausübung eine rein wertmäßige Betrachtung der Angelegenheit überlagern“.

Nachdem das Landgericht Rostock die Klage am 24. Januar 2011 als unbegründet zurückgewiesen hatte, ging der OB am 25. Februar fristwahrend in Berufung. Obwohl fünf Fraktionen am 13. April protokollarisch das Vorgehen von Roland Methling in der Bürgerschaftssitzung ablehnten, legte selbiger am 27. April eine Berufungsbegründung vor und hielt damit an der Fortsetzung des unnötigen und für die Stadt aussichtlosen Gerichtsverfahrens fest.

Zwischenzeitlich beschäftigt sich bereits der Rechnungsprüfungsausschuss mit der Angelegenheit, da seitens des Oberbürgermeisters Steuergelder der Rostocker ohne Legitimierung eingesetzt werden.

Zum Vorgang befragt, äußert Dr. Sybille Bachmann:

„Für mich handelte es sich von Anfang an nicht um eine Klage der Hansestadt, sondern ausschließlich von Roland Methling unter Gebrauch seines Amtes. Meinungsfreiheit wird bei ihm bekanntlich nicht groß geschrieben und Kritik an seiner Amtsführung mit allen Mitteln bekämpft. Nach Abschluss des Verfahrens sollte eine Prüfung möglicher Untreue vorgenommen werden.“

Bemerkenswert ist die jüngste Argumentation des Oberbürgermeisters, geäußert seitens seiner Anwälte: Es sei „nicht kommunalverfassungsrechtliche Aufgabe der Beklagten als Fraktionsvorsitzende einer Bürgerschaftsfraktion, in dieser Art und Weise Geschehnisse in Rostock oder Verhaltensweisen des Oberbürgermeisters wertend zu kommentieren.“

Dies lässt tief in das Demokratieverständnis des Rostocker Stadtoberhauptes blicken.

MVPO Rostock red/hro