Verwaltungsgericht Schwerin – Anfechtung der Bürgermeisterwahl der Stadt Ludwigslust

Schwerin/MVPO  Das Verwaltungsgericht Schwerin  verhandelt am Freitag, den 24. Juni 2011 um 9.00 Uhr sowie um 11.00 Uhr in Saal I des Gerichtsgebäudes mit den Verfahren 1 A 1198/10 und 1 A 1221/10, 1222/01 sowie 1223/10 Klagen mehrerer Antragsteller gegen die Stadtvertretung der Stadt Ludwigslust

Die insgesamt vier Kläger begehren mit ihrer jeweiligen Klage die Verpflichtung der beklagten Stadtvertretung Ludwigslust, die Wahl des beigeladenen Herrn Reinhard Mach zum Bürgermeister der Stadt Ludwigslust für ungültig zu erklären.

Der Kläger im Verfahren 1 A 1198/10, Herr Torgai Klingebiel (NPD), wollte selbst bei der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Ludwigslust, die am 30. Mai und 13. Juni 2010 stattfand, kandidieren. Er war aber wegen Zweifeln daran, ob er die Gewähr dafür biete, jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung einzustehen, nicht als Wahlbewerber zugelassen worden.

Die Kläger der übrigen Verfahren gehen davon aus, dass es bei der Vorbereitung der Wahl zu verschiedensten Unregelmäßigkeiten gekommen sei. Unter anderem habe der derzeitige Landrat für den Landkreis Ludwigslust, Herr Rolf Christiansen, auf seiner privaten Internetseite den nunmehr Gewählten unterstützt und damit seine Pflicht zu neutralem Verhalten verletzt.

Die Beklagte hatte nach der Wahl sämtliche Einsprüche der Kläger gegen die Gültigkeit der Wahl zurückgewiesen und die Wahl für gültig erklärt.

MVPO Schwerin red/sn/mvpa

 

Zur aktuellen EHEC-Situation in M-V

Rostock/MVPO  Noch immer werden dem Landesamt für Gesundheit und Soziales EHEC-Neuerkrankungen gemeldet, wenn auch auf niedrigem Niveau. Seit Montag sind fünf neue Erkrankungen hinzugekommen. Die Gesamtzahl der gemeldeten EHEC-Erkrankungen in M-V liegt jetzt bei 170. Es war erneut eine Krankenhauseinweisung erforderlich, die Gesamtzahl liegt jetzt bei 124 Krankenhaus-Einweisungen erforderlich.

Bereits seit zwei Wochen wurde kein neuer HUS-Fall (bislang insgesamt 37) gemeldet. HUS ist die Abkürzung für Hämolytisch-Urämisches Syndrom, eine Komplikation, bei der akutes Nierenversagen, Blutarmut durch den Zerfall roter Blutkörperchen und Mangel an Blutplättchen auftreten.

Das Robert Koch-Institut aktualisiert täglich die Informationen zur Zahl der Neuerkrankungen auf seiner Homepage (www.rki.de). Das LAGuS schließt sich ab morgen dieser Form der Information an und wird täglich nachmittags auf seiner Homepage (www.lagus.mv-regierung.de) die aktuellen Zahlen zum Erkrankungsgeschehen in Mecklenburg-Vorpommern veröffentlichen. 

MVPO  Rostock  red/mvpa

Informationsveranstaltung zum Abitur auf dem Zweiten Bildungsweg

Rostock/MVPO  Am 27. Juni 2011 findet um 19.30 Uhr im Abendgymnasium der Hansestadt Rostock eine Informationsveranstaltung zum Abitur auf dem Zweiten Bildungsweg statt.

Interessenten, die auf diesem Weg nachträglich die allgemeine Hochschulreife erwerben wollen, sind zu dieser Veranstaltung herzlich in das Abendgymnasium der Hansestadt Rostock am Goetheplatz 5-6 eingeladen.

Weitere Auskünfte erhalten Interessenten telefonisch unter der Rufnummer 44438050 oder auf der Homepage www.abendgymnasiumrostock.de .  

MVPO  Rostock  red/mvpa

Ausstellung im Gesundheitsamt der Hansestadt Rostock zum Thema „Allergien“

Rostock/MVPO  Eine Ausstellung zum Thema Allergien ist seit heute bis zum 24. Juni 2011 im Gesundheitsamt der Hansestadt Rostock in der Paulstraße 22 zu sehen.

Etwa jeder vierte Bundesbürger leidet an allergischen Erkrankungen. Durch sich ändernde Lebensverhältnisse wie steigende Umweltbelastungen, dem Import von Obst und Gemüse aus fernen Ländern oder auch durch veränderte Hygienebedingungen ist hier ein Anstieg zu verzeichnen. Die Schautafeln der Ausstellung „Allergien: Besser schützen – wirksam vorbeugen“ der Verbraucherzentralen zeigen Wege auf, wie man Auslöser von Allergien meiden und den Verlauf von Erkrankungen günstig beeinflussen kann.

So gibt die Tafel „Da blüht uns was“ Tipps für Pollenallergiker, um durch die kritische Zeit zu kommen. Auf einer anderen Abbildung ist zu erfahren, dass Make-up nicht nur reizend ist, sondern unter die Haut gehen kann. Eine weitere Tafel thematisiert Lebensmittelunverträglichkeiten oder –allergien.

Die Ausstellung ist Teil des „Aktionsplanes gegen Allergien: Mehr Lebensqualität, bessere Information, optimale Prävention“, den das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz 2007 ins Leben gerufen hat. Am 23. Juni besteht von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 Uhr die Möglichkeit zu Beratungsgesprächen mit Ernährungsberaterinnen der Neuen Verbraucherzentrale in Mecklenburg und Vorpommern e.V.

Die Ausstellung hat Montag und Mittwoch von 8 bis 16 Uhr, Dienstag und Donnerstag von 8 bis 17.30 Uhr und Freitag von 8 bis 13 Uhr geöffnet.

MVPO  Rostock  red/mvpa

Neue Abfallkörbe für Warnemünde

Rostock/MVPO  Die alten und verschlissenen Abfallkörbe am nördlichen Alten Strom von der Bahnhofsbrücke bis zum Leuchtturm wurden kürzlich durch neue ersetzt.

Mit der Beschaffung und Montage hatte das Umweltamt der Hansestadt Rostock die Stadtentsorgung Rostock GmbH beauftragt. 34 Abfallkörbe mit jeweils 60 Litern Fassungsvermögen wurden aufgestellt.

Das moderne Design und eine dezente Farbgebung passen sich gut in die Gestaltungskonzeption der Bummelmeile Am Strom ein. Eine Abdeckung der Einwurföffnung dient als Schutz vor plündernden Möwen und Witterungseinflüssen.  

MVPO  Rostock  red/mvpa

M-V belegt Spitzenplatz beim Waldnaturschutz

Schwerin/MVPO  Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus stellte heute auf der Landespressekonferenz in Schwerin den 5.Forstbericht vor.

Der Bericht gibt einen Überblick über den Zustand des Waldes und die Lage der Forstwirtschaft" im Zeitraum 2006-2010. Er wurde heute im Kabinett beschlossen wird nun den Mitgliedern des Landtages übergeben.
Zusammengefasst stellte der Minister fest: "Der Wald ist gesund und wurde gemehrt. Die Leistungen des Waldes sind gefragt, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Waldpolitik der Landesregierung ist ein Beispiel für eine besonders erfolgreiche Sektoralpolitik."

Während weltweit der Raubbau am Wald fortwährend anhält, kann Mecklenburg-Vorpommern eine positive Bilanz ziehen. So ist die Waldfläche in M-V von 2006-2010 um 2000 ha angestiegen (Neuaufforstung abzüglich Rodung).

"Diese 2000 ha Neuwald sind nicht nur für den Klimaschutz, für den Bodenschutz oder für die Biodiversität wichtig. Sie stellen auch eine Investitionen von über 10 Mio € dar. Dieses Geld bedeutet Arbeitsplätze in Forstbaumschulen, Aufforstungsunternehmen und Forstbetrieben. Erstaufforstungen sind Investitionen, die sich auch finanziell lohnen werden. Noch nie war der Holzpreis so hoch wie in diesem Berichtszeitraum", betonte der Minister.  

Er machte dies am Beispiel des Energieholzes deutlich.  Anfang der 90er gaben Waldbesitzer Brennholz in Selbstwerbung für ein oder zwei Mark pro Festmeter ab. Heute liegt der Preis beim 10 bis 15-fachen. Der Durchschnittspreis für Holz über alle Sortimente betrug  im Berichtszeitraum 42,23 €/fm. Er stieg, trotz des Einbruchs durch die Weltwirtschaftskrise 2009, von 2006 bis 2010 um 50%.

"Wald ist nicht nur ökologisch von herausragender Bedeutung, sondern mit Wald kann man wieder Geld verdienen", erklärte der Minister. Forst- und Holzwirtschaft erwirtschaften in Mecklenburg-Vorpommern einen Umsatz von rd. 1,7 Mrd. €, bundesweit sind es 170 Mrd. €. 1.500 Betriebe mit 15.000 Beschäftigten in M-V verdienen ihr Geld durch die Produktion und Verarbeitung des Holzes.

Waldzustand

Das Land hat insbesondere im Vergleich zu den süddeutschen Ländern gesunde Wälder. Mit durchschnittlich 18 % deutlich geschädigter Bäume kann der Waldzustand als weitgehend stabil bewertet werden. Allerdings, und diese Entwicklung bereitet Sorge, nimmt der Anteil von Bäumen mit geringen Schäden zu und der Anteil von Bäumen ohne Schäden seit Mitte der 90er Jahre ab. Waren 1996 56 % der Bäume ohne Schadsymptome, sind es 2010 nur noch 27 %. Die Eichen und in jüngster Zeit die Eschen weisen verstärkte Absterbeerscheinungen auf", erklärte der Minister.

Wald und Klima

Eine besondere Herausforderung für die Forstwirtschaft stellt der Klimawandel dar. Ein Hektar neubegründeter Wald speichert im Laufe einer Baumgeneration fast 1.000 t Kohlendioxid. Der Wald ist wichtigster "Klimaschützer". Er selbst erfährt jedoch zunehmende Probleme durch den Klimawandel. Bäume, die hundert – manche mehrere hundert – Jahre alt werden, können sich schlecht an klimatische Veränderungen anpassen. Wir haben deshalb eine Anpassungsstrategie entwickelt. Stichworte sind verstärkter Waldumbau, genetische Vielfalt, Bestandesmischung und verstärkter Waldschutz", erläutert der Minister.

Wald und Naturschutz

Mit der Ausweisung der Natura-2000 Gebiete ( FFH und Vogelschutzgebiete) stehen allein 42 % des Waldes unter diesem gesamteuropäischen Schutzstatus.

Die Biodiversitätsstrategie des Bundes sieht vor 5 % des Gesamtwaldes und 10 % des Staatswaldes einer natürlichen Entwicklung zu überlassen. In Mecklenburg-Vorpommern sind bereits fast 6 % des Gesamtwaldes und über 10 % des Landeswaldes aus der Holznutzung genommen. Mit der Übernahme des Nationalen Naturerbes – (30.000 ha) und der weiteren Entwicklung der Nationalparke werden in M-V bald über 10 % der Gesamtwaldfläche der natürlichen Sukzession überlassen. "Dort wo z.B. Baden-Württemberg beim Waldschutz hinwill, waren wir gestern. Wir haben im Waldnaturschutz den Spitzenplatz in Deutschland", betonte der Minister.

Wald, Erholung und Bildung

Neben seiner wirtschaftlichen und klimatischen Bedeutung spielt der Wald auch für Erholung, Gesundheit und Bildung eine große Rolle. So gibt es im Land rd. 100 Waldlehrpfade, 1.344 Schutzhütten und Verweileinrichtungen, 166 Waldparkplätze und fast 3.000 km Reitwege im Wald. Allein bei der Landesforstanstalt nehmen jährlich über 30.000 Menschen an Waldführungen teil, rd. 2/3 sind Kinder und Jugendliche.

Landesforstverwaltung und Waldbesitzer 

Der Berichtszeitraum umfasst die Zeit seit Gründung der Landesforstanstalt. "Im eigenen Wirkungskreis – also im Forstbetrieb – wurde 2010 Kostendeckung erreicht. Das ist ein großartiges Ergebnis. Die Erträge stiegen von 36 Mio. € 2006 auf 49 Mio. € 2010.Für die öffentlichen Leistungen hat das Land wie versprochen seine Zusage gehalten und hierfür jährlich 24 Mio. € zur Verfügung gestellt", erklärt der Minister.  Daraus wurden z.B. jährlich 15.000 Beratungsgespräche mit Waldbesitzern finanziert und die Fortsetzung des naturnahen Waldumbaus ermöglicht.

Aber auch die behördliche Arbeit – in Form von über 5.000 Verwaltungsverfahren jährlich – sicherte den Schutz der Funktionen des Gesamtwaldes und deren Berücksichtigung bei Planungen und Bauvorhaben.  Dass die rd. 45.000 Waldbesitzer beim Land Unterstützung fanden, zeigen nicht nur die Beratungsgespräche. Im Berichtszeitraum wurden waldbauliche Investitionen, ökologische Maßnahmen und die Erbringung von Leistungen des öffentlichen Interesses mit rd. 25 Mio. € gefördert.

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Initiative „Respekt! Kein Platz für Rassismus“ an der Küste gestartet

Hamburg/MVPO  Die IG Metall Küste hat auf ihrer Bezirkskonferenz den Startschuss für die Initiative »Respekt! Kein Platz für Rassismus« in Norddeutschland gegeben. Mit vielen Aktionen wollen Beschäftigte in allen fünf norddeutschen Bundesländern für mehr Toleranz in der Arbeitswelt werben.

"Wir machen uns für einen respektvollen Umgang miteinander stark. Intoleranz, Rassismus und Diskriminierung haben da keinen Platz", sagte Meinhard Geiken, Bezirksleiter der IG Metall Küste, vor rund 150 Delegierten und Gästen in Hamburg. 

In einigen Betrieben hängen bereits Schilder, die Respekt einfordern und deutlich machen, dass dort kein Platz für Rassismus ist. Vor Beginn der Bezirkskonferenz hatten Betriebsräte, Vertreter der Geschäftsführung und der IG Metall im Mercedes-Benz Werk in Hamburg-Harburg ein solches Schild aufgehängt. "Die Kolleginnen und Kollegen in den Betrieben zeigen mit ihrem Engagement, dass Respekt Voraussetzung für eine solidarische und demokratische Gesellschaft ist", erklärte Bezirksleiter Geiken. Die IG Metall unterstützt die Initiative "Respekt!" bundesweit und will dadurch möglichst viele Menschen motivieren, den Respekt-Gedanken in den Unternehmen offensiv zu vertreten.  

Der Erste Vorsitzende der IG Metall, Berthold Huber, warb auf der Bezirkskonferenz für eine Ausweitung der Mitbestimmung: "Das Aktienrecht muss unmissverständlich klarstellen, dass die Vermehrung der Politik ohne Rücksicht auf soziale und ökologische Belange kein hinreichendes Unternehmensziel ist", sagte Huber. Stünde in einem geänderten Aktienrecht, dass auch die Arbeitsplatzinteressen der Beschäftigten zentrale Bedeutung für Unternehmensentscheidungen haben, gäbe es für Mitbestimmung und Teilhabe wichtige neue Berufungspunkte.  

Der IG Metall-Vorsitzende kritisierte, dass die deutschen Mitbestimmungsregeln nur unzureichend berücksichtigen, dass immer mehr Entscheidungen in europäischen und internationalen Unternehmenszentralen getroffen werden. "Deutsche Mitbestimmungsregeln könnten dabei mehr und mehr unter die Räder kommen. Ich bezweifle sehr, ob eine europäische Wirtschaft mit verdünnten Mitbestimmungsregeln ein tragfähiges Leitbild für das Europa der Menschen ist", erklärte Huber.

MVPO  News  red/mvpa

Raubserie in Neubrandenburg aufgeklärt

Neubrandenburg/MVPO  In Neubrandenburg konnten kürzlich mehrere Raubstraftaten aufgeklärt werden.

Im Zeitraum von Februar bis April 2011 wurden in der Neubrandenburg Oststadt vier Raubstraftaten registriert, welche jeweils an den Wochenenden in den Nachtstunden nahe einer der Diskothek stattgefunden haben. Dabei wurden die Opfer durch eine Gruppe von zwei bis vier männlichen Personen angesprochen und dann mit Fäusten zu Boden geschlagen. In einem Fall wurde zudem eine Stahlroute verwendet. Die Opfer erlitten teilweise erhebliche Verletzungen, so dass eine stationäre Aufnahme im Krankenhaus notwendig wurde. Geraubt wurden den Opfern Handys, Schmuck, Schuhe und Geldbörsen mit Kreditkarten und Bargeld.

Der Großteil des Raubgutes wurde bei Durchsuchungen bei den Beschuldigten aufgefunden oder teilweise freiwillig an die Ermittlungsbeamten herausgegeben. Als Tätergruppe konnten die Beamten der Kriminalpolizei in Neubrandenburg nun sechs männliche Jugendliche bzw. Heranwachsende im Alter von vierzehn bis neunzehn Jahren aus Neubrandenburg und Umgebung ermitteln. Ein Großteil der Beschuldigten legte ein Geständnis ab. Vier der Täter wurden dem zuständigen Haftrichter vorgeführt. "Dieser erließ gegen alle Untersuchungshaftbefehle, die zwischenzeitlich gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt worden sind.

MVPO  Neubrandenburg  red/mvpa

Landwirte in M-V melden Schäden durch EHEC-Krise in Höhe von 2,34 Mio. Euro

Schwerin/MVPO   Die EU gewährt für von der EHEC-Krise betroffene Gemüseerzeuger Entschädigungen in Höhe von insgesamt 210 Mio. €. Aufgelaufene Schäden waren bis gestern beim Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei (LALLF) zu melden.

Aktuell wurden von der Erzeugerorganisation "Mecklenburger Ernte" insgesamt 545 Tonnen nicht vermarktete Mengen gemeldet. Dazu gehören insbesondere Tomaten und Salate. Vorbehaltlich einer endgültigen Prüfung könnte für diese Menge eine Entschädigung in Höhe von ca. 190.000 Euro gezahlt werden.

Weiterhin wurden 332 Hektar nicht geerntete Gemüseflächen von der Erzeugerorganisation sowie zwei Einzelerzeugern gemeldet. Dabei handelt es sich ausschließlich um Salatanbauflächen. Für diese nicht geernteten Flächen ergibt sich unter dem Vorbehalt einer endgültigen Prüfung eine Entschädigungszahlung in Höhe von ca. 2,15 Millionen Euro.

Aus der erfolgten Meldung ergibt sich noch kein Rechtsanspruch auf tatsächliche Zahlung. Die endgültige Prüfung kann erst erfolgen, wenn der Antrag auf Entschädigung gestellt ist.

Nähere Informationen zum bis zum 11. Juli 2011 laufenden eigentlichen Antragsverfahren werden demnächst bekannt gemacht. Die kalkulierten Entschädigungszahlungen könnten im Falle der Überschreitung des Finanzplanfonds zudem von der Kommission anteilig gekürzt werden. 

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Kindercasting!

Rostock/MVPO  Für die Inszenierung von Bertolt Brechts "Leben des Galilei" im Herbst 2011 sucht das Volkstheater Rostock Jungen im Alter zwischen 9 und 13 Jahren.

Probenbeginn ist am 17. August, die Premiere ist am 15. Oktober 2011 im neuen Theaterzelt. Der Regisseur ist Kay Wuschek, Intendant des Theaters an der Parkaue in Berlin, Deutschlands einzigem Staatstheater für Kinder- und Jugendtheater.

Zu besetzen sind 2 gleichaltrige Rollen, beide mit Text und eine davon recht umfangreich, so dass eine gewisse Bühnenerfahrung sowie eine mutige Stimme notwendig sind.

Die zu besetzenden Rollen:

1. Andrea Sarti (ist der Sohn von Galileis Haushälterin Frau Sarti, und lebt im Haus bei Galileo Galilei. Er ist neugierig und interessiert sich für Galileis Forschungen.)

2. Cosmo de Medici (ist der Großherzog von Florenz.  Auch er ist physikalisch interessiert. Er gleicht einem Kindskönig.)

Wer Mut und Lust hat, kann sich bis Montag, den 27. Juni im Theater melden. Das Casting findet zwischen dem 4. und 6. Juli 2011 am Volkstheater in Rostock statt.

Bitte schickt ein Foto und die Kontaktdaten an die betreuende Dramaturgin Katharina de Vette: katharina.devette@rostock.de oder an das

Volkstheater Rostock

  • Katharina de Vette
  • Patriotischer Weg 33
  • 18057 Rostock

MVPO  Rostock  red/mvpa