Tag der offenen Tür bietet Informationen zum Neubau des Plenarsaals des Landtages

Schwerin/MVPO  Die Ergebnisse des Architektenwettbewerbs zur Neugestaltung des Plenarsaals des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden am kommenden Sonntag (26. Juni 2011) während des Tages der offenen Tür des Landesparlamentes präsentiert.

Unmittelbar vor dem Festsaal des Schweriner Schlosses können sich Besucherinnen und Besucher anhand ausgestellter Modelle und Pläne mit den insgesamt vier prämierten Wettbewerbsbeiträgen vertraut machen.

Um 15.00 Uhr werden Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, Joachim Brenncke, Präsident der Architektenkammer Mecklenburg-Vorpommern und Vorsitzender der Wettbewerbsjury, sowie Michael Bleyder, Leiter des Geschäftsbereichs Schwerin des Betriebes für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern, den Verlauf des Wettbewerbs beschreiben, die Neubaupläne erläutern und Fragen der Besucherinnen und Besucher beantworten. Moderiert wird die einstündige Gesprächsrunde unter der Überschrift „Modern und bürgernah Ein neuer Plenarsaal für den Landtag“ vom Journalisten Jürgen Seidel.

Vor dem Festsaal zu sehen sein wird der siegreiche Entwurf des Architekturbüros Dannheimer + Joos Architekten BDA aus München zum Siegerentwurf erklärt. Der Entscheidung waren ausführliche Beratungen zu insgesamt 29 eingereichten Wettbewerbsbeiträgen vorausgegangen.

Das Preisgericht hatte sich im Februar 2011 ebenfalls darauf geeinigt, drei dritte Preise zu vergeben. Diese Preise gingen an den Architekten Oliver Brünjes aus Saarbrücken, an das ARGE Architekturbüro Unverzagt aus Wiesbaden sowie das Architekturbüro Lepel + Lepel aus Köln.

Die Entscheidung für den Wettbewerb zur Neugestaltung des Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im jetzigen Festsaal des Schlosses und der zeitliche Rahmen des Verlaufs wurden am 17. März 2010 durch die Parlamentarische Baukommission des Landtages getroffen. Ausgelobt worden war der Wettbewerb daraufhin vom Betrieb für Bau und Liegenschaften (BBL), der im Auftrag des Ministeriums für Verkehr, Bau und Landesentwicklung handelt. Die Koordinierung des Wettbewerbs erfolgte in enger Abstimmung mit dem Landtag. 

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Saarland informiert sich über das Modellprojekt der Justiz zur Psychosozialen Prozessbegleitung

Schwerin/MVPO  Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU): "Bundesweit einmalig führt die Justiz in Mecklenburg-Vorpommern seit dem 1. Juli 2010 ein Modellprojekt zur Psychosozialen Prozessbegleitung durch – einmalig in Professionalität, Qualität und Umfang. Mit der Psychosozialen Prozessbegleitung sollen kindlichen und jugendlichen Opfern von Gewalttaten fachliche Unterstützung gewährt werden. Kinder und Jugendliche bedürfen der besonderen Fürsorge des Staates – gerade der Justiz, um die besondere Situation, die zusätzlich zu dem erlittenen Leid mit dem Strafverfahren auf sie zukommt, ohne erneute Traumatisierung bestehen zu können."

Justizministerin Uta-Maria Kuder: "Das Modellprojekt wird von zwei hochqualifizierten Sozialpädagoginnen im Land durchgeführt, die zusätzlich über knapp ein Jahr professionell durch das Institut für Opferschutz im Strafverfahren "RECHT WÜRDE HELFEN" im Bereich des Strafverfahrens geschult wurden. Gefördert wird die Prozessbegleitung bis zu 70 Stunden pro Fall! Viele Vertreter der unterschiedlichen Beratungsinstitutionen hier im Land begrüßen das Modellprojekt und sehen darin eine Ergänzung und Entlastung zur eigenen Beratungstätigkeit."

"Das bundesweit einzige Modellprojekt hat sich über unsere Landesgrenzen hinaus inzwischen herumgesprochen", begrüßt Ministerin Kuder, "Nachdem meine Projektleiterin im März diesen Jahres auf Einladung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz das Projekt Vertretern der Justiz und der Opferberatungslandschaft in Koblenz und Zweibrücken vorgestellt hat, präsentiert sie es heute auf dem 5. Nationalen Vernetzungstreffen Sozialpädagogischer Prozessbegleiterinnen für verletzte Zeuginnen und Zeugen im Strafverfahren, zu dem das Justizministerium in Saarland und das Institut für Opferschutz im Strafverfahren, RECHT WÜRDE HELFEN, eingeladen hat. Ein Stein ist ins Wasser geworfen und zieht seine Kreise – und bringt uns hoffentlich meinem Ziel näher: Ich wünsche mir für die Bundesrepublik, dass – wie in Österreich – ein gesetzlicher Anspruch auf Psychosoziale Prozessbegleitung für alle Opfer von Gewaltstraftaten besteht. Wir sind mit unserem Modellprojekt auf dem richtigen Weg!" 

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Erstes Europadiplom für eine Kommune auf Rügen

Rügen/MVPO  Neben weiteren 17 Gemeinden aus 47 europäischen Ländern wurde der Stadt Bergen auf Rügen am 23. Juni 2011 im Europarat in Strasbourg das Europadiplom verliehen. Stellvertretend für die Stadt nahmen Bürgermeisterin Andrea Köster und Stadtvertretervorsteher Eike Bunge das Diplom entgegen. Über 200 Städte und Gemeinden hatten wie Bergen die Auszeichnung beantragt. Bergens Stadtvertretung fasste den Beschluss dazu im vergangenen Jahr.

„Wir sind stolz, dass unsere Stadt auf Anhieb die erste Stufe der Ehrungsmöglichkeiten durch den Europarat geschafft hat“, so Andrea Köster. Das Diplom wurde durch den Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Gebietskörperschaften, Dimitrios Papadimoulis (Griechenland) zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Unterausschusses des Europapreises Axel Fischer überreicht.

„Dieses Diplom ist für uns in Bergen nicht nur Anerkennung und Würdigung für das bisher Geleistete auf dem Gebiet der europäischen Partnerschaftsaktivitäten, sondern zugleich Ansporn, unsere internationale Arbeit kontinuierlich fortzusetzen“, erklärte Bürgermeisterin Andrea Köster in Strasbourg.

Das Europadiplom wurde von der Parlamentarischen Versammlung des Europarates zum ersten Mal im Jahr 1988 verliehen. Es handelt sich um die erste Stufe von Auszeichnungen, die der Europarat vergibt. Es folgen die als nächste Stufen Europafahne, Ehrenplakette und Europapreis. 

MVPO  Rügen  red/mvpa

Gesamtwirtschaftliche Entwicklung in M-V sehr positiv

Schwerin/MVPO  Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Wolfgang Waldmüller (Foto), unterstrich angesichts des guten Abschneidens Mecklenburg-Vorpommerns im bundesweiten Dynamikranking von Stern und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft die Erfolge der Wirtschaftpolitik.

„Das Ranking zeigt ganz klar, dass wir uns wirtschaftspolitisch auf dem richtigen Weg befinden. Die Studie begründet das gute Abschneiden zu Recht mit dem bundesweit stärksten Absinken der Arbeitslosenquote zwischen 2007 und 2010. Hier zahlt sich die klare Konzentration auf die Unterstützung des ersten Arbeitsmarktes durch die Landesregierung aus. Die erfreuliche Zunahme der Ausbildungsplätze um immerhin 9,6 Prozent und der Anstieg der Steuerkraft um 7,5 Prozent sind ebenfalls ausschlaggebende Indikatoren für die positive Entwicklung des Landes. Außerdem ist es in Mecklenburg Vorpommern nicht nur gelungen, seit 2006 ausgeglichene Haushalte ohne Neuverschuldung aufzustellen, sondern bereits in die Schuldentilgung einzusteigen.

Insgesamt stellt die Studie unserem Bundesland eine sehr gute Note für die Entwicklung der letzten Jahre aus. Ich werde mich dafür einsetzen, dass dieser erfolgreiche Weg weitergegangen wird“, so Wolfgang Waldmüller abschließend.

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Widerspruchsverfahren gegen Broilerfabrik Kuppentin eröffnet

Schwerin/MVPO  Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und die Bürgerinitiative Gallin – Kuppentin haben heute fristgerecht Widerspruch gegen die Genehmigung einer Broilermastanlage für insgesamt 131.500 Broilermastplätze in Kuppentin im Landkreis Parchim eingelegt. Die Genehmigung wurde im Mai durch das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Schwerin erteilt.

Die Genehmigung der Anlage verstößt nach Auffassung des BUND gegen geltendes Umweltrecht. Der Abstand zur Wohnbebauung sei zu gering und in weniger als 100 Meter Entfernung befände sich ein europäisches Naturschutzgebiet, das nicht berücksichtigt wurde.

BUND Landesgeschäftsführerin Corinna Cwielag: „Die Belastungen für Mensch und Natur durch Gerüche, Stickstoff, Feinstäube, Keime, Lärm und Verkehr sind fehlerhaft berechnet worden. Dabei ist zum Beispiel unterschlagen worden, dass es bereits drei Altanlagen mit insgesamt 69.500 Broilermastplätzen pro Durchgang im Dorf gibt. Die Anwohner sind schon jetzt durch den Betrieb der Altanlagen belästigt. Es ist ein Aberwitz, dass 131.000 Broiler mehr pro Durchgang keine Zusatzbelastung sein sollen, nur weil es jetzt schon belästigend stinkt! In der Genehmigung gibt es keinerlei wirksame Auflagen zum Schutz der Anwohner und der Natur. Deshalb sehen wir gute Chancen, dagegen mit rechtlichen Mitteln vorzugehen.“

Gegen einige Auflagen würde zudem bereits verstoßen werden. So habe der Bauunternehmer das Baufeld auf einer Wiese bereits freigeräumt, ob wohl dies mit Rücksicht auf brütende Wiesenvögel erst ab August erlaubt gewesen sei. Der BUND forderte deshalb die Landesregierung auf, die Praxis des vorzeitigen Baubeginns für die umstrittenen Tierhaltungsanlagen einzustellen. „Die Praxis erst zu bauen und dann zu genehmigen ist unhaltbar!", so Corinna Cwielag vom BUND.  

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Geriatrieplan fünf Minuten vor Toresschluss weiter mangelhaft

Schwerin/MVPO   Der heute vorgestellte Geriatrieplan des Landes ist nach Ansicht des  Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter (Foto), eine herbe Enttäuschung.

"Zugesagt war die Fortschreibung schon seit Jahren, aber was heute fünf Minuten vor Toresschluss präsentiert wurde, ist gegenüber den völlig unzureichenden Entwürfen der Vorjahre keine Verbesserung", erklärte Holter am Freitag. Die zahlreichen inhaltlichen und methodischen Schwächen seien nicht behoben, noch immer gäbe es Verweise auf Internetlinks, die nicht funktionieren, Quellenangaben fehlten oder seien veraltet.

"Der aktuelle Geriatrieplan gibt unzureichend Antworten auf die drängenden Fragen und Probleme bei der Versorgung älterer und mehrfach erkrankter Menschen", sagte Holter. Während im Bundesdurchschnitt ein Geriater 7500 Bürgerinnen und Bürger versorge, sei das Verhältnis in MV 1:13 300. "Damit gehört das Land bundesweit zu den Schlusslichtern, es gibt in den meisten  Teilen des Landes weder eine bedarfsgerechte ambulante noch eine wohnortnahe stationäre geriatrische Versorgung", so Holter.

Dies sei ein unhaltbarer Zustand. "Auch vor dem Hintergrund der immer älter werdenden Gesellschaft braucht das Land vor allem mehr ambulant tätige Geriater. Die Landesregierung hat es versäumt, dafür ausreichend Anreize zu schaffen."

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Heringsquote: Vorschlag der Wissenschaftler folgen

Schwerin/MVPO  Zur Diskussion um die Absenkung der Fangmengen für den Heringsbestand der westlich Ostsee erklärt Cornelia Behm (Foto), Sprecherin für Ländliche Entwicklung der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

"Nachdem die Fangmengenreduzierungen beim Hering in den letzten Jahren überproportional stark die Gewässer vor der Küste von Mecklenburg-Vorpommern (ICES-Gebiete 22 und 24) betroffen haben, sollte die fischereibiologisch notwendige dreiprozentige Fangmengenbegrenzung für den Heringsbestand der westlichen Ostsee im nächsten Jahr im Kattegat und im Skagerrak realisiert werden. Das wäre sinnvoll und gerecht. Die regionale Verteilung der notwendigen Fangmengenreduzierung ist eine Entscheidung, die letztlich die Fischereiminister der EU treffen. Auf diese Weise kann die EU-Fischereipolitik wenigstens in diesem Jahr mal den mecklenburg-vorpommerschen Heringsfischern unter die Arme greifen, und zwar auch ohne die dreiprozentige Fangmengenbegrenzung für den Heringsbestand der westlichen Ostsee in Frage zu stellen.

Um das im Ministerrat durchzusetzen, ist allerdings Ministern Aigner gefordert. Was aber absolut nicht geht, ist, die Senkung der Heringsfangmengen insgesamt abzulehnen, so wie es der mecklenburg-vorpommerschen Agrarminister Backhaus Agenturmeldungen zufolge heute getan hat. Wenn die Fischereiwissenschaftler für den Heringsbestand der westlichen Ostsee eine Fangmengenabsenkung von drei Prozent vorschlagen, dann muss die Politik diesem Vorschlag auch unbedingt folgen. Dies liegt auch im wirtschaftlichen Interesse der Heringsfischer. Denn die Prognosen sagen, dass sie in Folge der aktuellen Bestandsschonung dann ab 2013 wieder mehr Heringe fischen können. Wenn man angesichts von zwei guten Nachwuchsjahrgängen jetzt, wie von Minister Backhaus verlangt, verfrüht anfängt, wieder zu viel Heringe zu fangen, obwohl Heringe drei Jahre brauchen, um geschlechtsreif zu werden, dann gefährdet man die durch die Fangmengenreduzierungen der letzten Jahre eingeleitete Bestandserholung sofort wieder. Das kann weder aus ökologischer noch aus ökonomischer Sicht eine vernünftige Fischereipolitik sein."

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Leitbild „Schwerin 2020: offen – innovativ – lebenswert“

Schwerin/MVPO  Eine Broschüre mit dem Leitbild "Schwerin 2020: offen – innovativ- lebenswert" haben heute Schwerins Stadtpräsident Stephan Nolte und Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow vorgestellt.

"Das Leitbild ist das Ergebnis eines umfangreichen Arbeits- und Diskussionsprozesses. Daran haben sich viele Bürgerinnen und Bürger, Ehrenamtliche aus Vereinen und Verbänden und der kommunalen Politik mit Beiträgen, Hinweisen, Anregungen und Kritiken beteiligt", so Stadtpräsident Note. Allein in den vier thematischen Workshops und bei einer mehrwöchigen Online-Umfrage unter www.schwerin.de diskutierten rund 280 Bürgerinnen und Bürger mit. Die Stadtvertretung hatte das Leitbild am 21. Februar 2011 Beschlossen.

"Wir geben damit den Schwerinerinnen und Schwerinern, der Politik und der Verwaltung eine langfristige Orientierung für die Entwicklung der Landeshauptstadt. Dazu haben wir die Visionen für die Stadtentwicklung in griffigen Leitthemen und Entwicklungszielen festgeschrieben. Daran werden uns die Bürgerinnen und Bürger messen können", meint Oberbürgermeisterin Angelika Gramkow. Als zentrale Herausforderungen bezeichnete sie dabei den demografischen Wandel, den vorrangig auf den Dienstleistungssektor ausgerichteten Arbeitsmarkt und die angespannte Finanzsituation der Landeshauptstadt.

"Vor diesem Hintergrund hat die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Schwerin besonderen Vorrang. Zusammen mit der weiteren Stärkung der sozialen und Bildungsinfrastruktur und einer erfolgreichen Konsolidierung des städtischen Haushalts in den kommenden Jahren ist das die Basis für eine nachhaltige Stadtentwicklung, die ökologische, ökonomische und soziale Belange gleichberechtigt und auf der Grundlage generationengerechter Finanzen verwirklicht", so die Verwaltungschefin. Das Leitbildbroschüre "Schwerin 2020: offen – innovativ- lebenswert" ist ab Montag im BürgerBüro des Stadthauses erhältlich.  

MVPO  Schwerin  red/mvpa

Innenminister Caffier würdigt Leistungen der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.

Schwerin/MVPO   Auf einer Festveranstaltung zum 20jährigen Bestehen der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. hat Innenminister Lorenz Caffier die Bedeutung der Hilfsorganisation für unsere Gesellschaft hervorgehoben und allen Mitarbeitern für ihren humanitären Einsatz in den zurückliegenden Jahrzehnten gedankt.

"Seit 20 Jahren sind die Johanniter "Aus Liebe zum Leben" in Mecklenburg-Vorpommern im Einsatz. Ob in der Kinder- und Jugendarbeit, der Pflege Alter und Kranker oder im Bevölkerungsschutz – das Engagement Ihrer 1.000 haupt- und ehrenamtlichen Mitglieder in unserem Land ist ein Vorbild selbstlosen Handelns", so Innenminister Caffier (Foto) in seiner Laudatio.

Begonnen hat das Engagement der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. in Mecklenburg Vorpommern 1991 mit dem Betreiben von zwei Rettungswachen in Neuburg und in Rostock. Aus den Anfängen sind bis heute sechs Rettungswachen und ein Notarztstützpunkt geworden. Die Johanniter unterstützen die Katastrophenschutzbehörden im Land mit zwei Betreuungszügen und fast 50 Helferinnen und Helfern. Auch halten sie in Rostock einen hochmodernen und in Mecklenburg-Vorpommern einmaligen Intensivtransport-Hubschrauber für den schnellen Transport Kranker und Verletzter vor.

Allein 2010 leisteten die Johanniter in unserem Land fast 8.300 Einsätze im Krankentransport und Rettungsdienst.

"Ohne den selbstlosen Einsatz der vielen ehrenamtlichen Helfer, die Opfern in Not Mut zusprechen und ihnen die Hand reichen, wäre unsere Gesellschaft wahrlich arm. Wir brauchen diese vielen Menschen, für die gerade Menschlichkeit und Nächstenliebe wichtig sind", so der Minister abschließend.

MVPO  Schwerin  red/mvpa

StALU MM erhält EMAS- Zertifizierungsurkunden für Dienststellen in Rostock und Bützow

Rostock/MVPO  Mit besonderem Stolz nahm heute der Leiter des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM), Hans-Joachim Meier, aus den Händen von Dr. Christine Grünewald, Geschäftsführerin bei der IHK zu Rostock, die EMAS- Zertifizierungsurkunden für seine Behörde entgegen. Erstmals erhält damit das StALU MM als neu gebildete Landesbehörde mit zwei Dienststellen – in Rostock und Bützow – diese EU-weite Anerkennung für ihre Umweltleistungen.

Die IHK zu Rostock als zuständige Registrierungsstelle für die EMAS-Zertifikate in der Region Mittleres Mecklenburg/ Rostock freut sich über dieses Engagement der Umwelt- und Landwirtschaftsbehörde, die mit der Zertifizierung ihrer eigenen Umweltleistungen beispielgebend vorangeht. "Besonders hervorzuheben ist die seit dem Jahr 2001 erfolgte kontinuierliche Beteiligung des ehemaligen Staatlichen Amtes für Umwelt und Natur (StAUN) Rostock und heutigen StALU MM am Öko-Audit-Prozess verbunden mit der Erweiterung dieses EU-weiten Gütesiegels auf die Dienststelle in Bützow.", hebt Dr. Christine Grünewald bei der Urkundenübergabe hervor. "10 Jahre Öko-Audit im StALU MM in Rostock, das heißt Engagement, Ausstrahlung, Verantwortungsbewusstsein und vor allem Stabilität in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit auf hohem Niveau.", resümiert die Geschäftsführerin bei der IHK zu Rostock.

Amtsleiter Hans-Joachim Meier unterstreicht vor allem den Aspekt der Vorbildwirkung seiner Behörde, denn "Glaubwürdig kann die Verwaltung aus dem Blickwinkel von Wirtschaft, Landwirtschaft und Bevölkerung nur sein, wenn sie sich selbst bewusst an hohen ökologischen Standards orientiert und deren Einhaltung kontinuierlich überwacht. Gerade das sind hohe Ansprüche, denen wir uns in allen Fachbereichen immer wieder erneut stellen."

Wichtig ist dem Behördenleiter bei dem Öko-Audit-Prozess vor allem, dass die Mitarbeiter/innen diesen Prozess mit eigenen Gedanken und Ideen mitbestimmen können. Deshalb ist er besonders stolz, diese Zertifikate für die Mitarbeiter/innen seines Amtes entgegen nehmen zu können.

EMAS ist die Abkürzung für das europäische Umwelt- Audit- System ("Eco Management and Audit Scheme"). Seine Grundlage bildet heute die Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung (EMAS III). Als äußeres Zeichen der erfolgreichen Teilnahme am Öko- Audit- Prozess darf das EMAS- Logo im Briefkopf geführt werden.

Ansprechpartnerin des StALU MM für den Öko-Audit-Prozess ist die Umweltmanagementbeauftragte Anke Streichert, Tel.: 0381 331-67102, Fax: 03843 777-6015, E-Mail: a.streichert@stalumm.mv-regierung.de . 

BU: Übergabe der EMAS-Zertifizierungsurkunden von Dr. Christine Grünewald, Geschäftsführerin bei der IHK zu Rostock, an den Amtsleiter des StALU MM, Hans-Joachim Meier 

MVPO  Rostock  red/mvpa