Bundesregierung will Nachtflugverbot in Köln/Bonn verhindern

Köln/MVPO  Das Bundesverkehrsministerium droht, das von der rot-grünen NRW-Landesregierung geplante Nachtflugverbot für Passagierflüge am Flughafen Köln/Bonn zu kippen. In einem dem "Kölner Stadt-Anzeiger" vorliegendem Brief an das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium schreibt die Berliner Behörde, dass sie "erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit" des Vorgehens habe. Man bitte daher um Verständnis dafür, "dass sich das Bundesverkehrsministerium ein fachaufsichtliches Einschreiten vorbehält, sollte das Landesministerium tatsächlich ein Flugverbot für Passagierflüge in der Nacht aussprechen", berichtet die Zeitung in ihrer Samstagausgabe

Im Landesverkehrsministerium ist man allerdings sicher, rechtlich einwandfrei zu handeln. Dies belege auch ein Gutachten, dass die Landesregierung in Auftrag gegeben hat, um die Einwände der Bundesregierung zu prüfen.

In den seit 1997 gültigen Nachtflugbeschränkungen ist festgeschrieben, dass eine Änderung der geltenden Regelungen insbesondere dann möglich ist, wenn neue umwelttechnische oder umweltrechtliche Rahmenbedingungen vorliegen. Dies sei nun der Fall, argumentiert der Gutachter der Landesregierung. Nach Meinung des Bundesverkehrsministeriums kann man auf diese Weise einen Teilwiderruf der Nachtfluggenehmigung aber nicht herleiten. Vielmehr sei die Luftverkehrs-Zulassungsordnung maßgeblich, die aber die Rücknahme von Genehmigungen nur unter "engen Voraussetzungen" ermögliche.

MVPO News red/nmp

Überraschung für Schulanfänger

Rostock/MVPO  Jetzt kann die Schule für sie losgehen: 20 Jungen und Mädchen aus dem Stadtteil erlebten am Freitag vor ihrer Einschulung einen besonderen Nachmittag im DRK-Mehrgenerationenhaus in Toitenwinkel.

Die Abc-Schützen aus sozial benachteiligten Familien erwartete neben einer Kaffeetafel eine ganz besondere Überraschung, denn jeder nahm einen nagelneuen Schulranzen – inklusive Federtasche – sowie eine bunt gefüllte Schultüte mit nach Hause. Möglich wurde diese Aktion durch den Kiwanis Club Rostock e.V., der die schmucken Schultaschen gemeinsam mit dem Club aus Hamburg kostenlos zur Verfügung stellte, sowie eine Spende, die das DRK-Mehrgenerationenhaus aus dem Spendenlauf beim Mittsommernachtssportfest der Uni Rostock erhielt. „Das Schöne an dieser Aktion für uns ist, dass unsere Spende hier direkt bei den Kindern ankommt“, freuten sich Heinz Bornholdt und Michael Wanke vom Rostocker Kiwanis Club als Gäste.

BU: Gemeinsames Erinnerungsfoto im DRK-Mehrgenerationenhaus: Der Kiwanis Club beschenkte Toitenwinkler Schulanfänger vor der Einschulung mit einem Ranzen, die Hochschulsportler der Uni Rostock spendierten Geld für die Aktion. Stolz präsentieren die Jungen und Mädchen hier ihre schmucken neuen Schultaschen.

MVPO Rostock red/nmp

Weiterhin verstärkte Polizeipräsenz auf der Insel Usedom

Usedom/MVPO  Das Polizeipräsidium Neubrandenburg wird auch weiterhin mit einer verstärkten Polizeipräsenz auf der Insel Usedom für die Sicherheit der Bürger und Urlauber sorgen.

Zu Beginn des Jahres 2011 verzeichnete die Polizei auf der Insel Usedom eine höhere Kriminalitätsbelastung, insbesondere im Bereich der Dreikaiserbäder. Das Polizeipräsidium ordnete im April ein umfangreiches Maßnahmenpaket, speziell die personelle Verstärkung des Polizeireviers Heringsdorf, an. Dies führte bereits nach wenigen Tagen zu einem deutlichen Rückgang der Straftaten auf der Insel.

Darüber hinaus wurden in den vergangenen Monaten und selbstverständlich auch künftig Gespräche mit den Verantwortungsträgern der betreffenden Gemeinden vereinbart. Erster Polizeihauptkommissar Detlef Kern, Leiter des Polizeihauptreviers Heringsdorf, stellte erst kürzlich  in der 4. Sitzung des im Mai neu gegründeten Präventionsrates die Schwerpunkte der polizeilichen Arbeit dar und steht auch mit dem Bürgermeister von Kamminke in Kontakt.

Wie der Innenminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Lorenz Caffier nimmt auch das Polizeipräsidium Neubrandenburg die Ängste und Sorgen der Bewohner, insbesondere die der Gemeinde Kamminke, ernst. Dennoch deckt sich die Bewertung der Polizei aufgrund des tatsächlichen Lagebildes nicht mit der Auffassung des Kamminker Bürgermeisters Uwe Hartmann.

Die Polizei führt weiterhin mit zusätzlichen Beamten Kontrollen und Maßnahmen mit der Zielsetzung durch, Täter oder Tätergruppen auf frischer Tat zu stellen bzw. diese zu ermitteln.

Weiterhin bietet die Polizei an, im Rahmen von Gemeindevertretersitzungen oder Bürgersprechstunden polizeiliche Arbeit transparent darzustellen. Selbstverständlich steht die Polizei jederzeit als Ansprechpartner bei Fragen zum örtlichen Kriminalitätsgeschehen zur Verfügung und erwartet an dieser Stelle vom Bürgermeister von Kamminke eine Einladung zur nächsten Sitzung der Gemeindevertreter.

„Das Polizeipräsidium Neubrandenburg – als zuständige Behörde zur Strafverfolgung und Gefahrenabwehr – versteht sich als kompetenter Ansprechpartner in sicherheitspolitischen Fragen. Wir bieten jederzeit unsere Gesprächsbereitschaft an“, so der Leiter des Führungsstabes Polizeidirektor Wilfried Kapischke.

MVPO Neubrandenburg red/nmp

C wie Club 9: Studentenclubs sind wichtiger kultureller Bestandteil einer Universitätsstadt!

Greifswald/MVPO   Egbert Liskow, Landtagsabgeordneter und Spitzenkandidat der CDU Greifswald, besuchte in dieser Woche den Studentenclub „Club 9“.  Ziel des Besuches war, sich vor Ort ein Bild über die Arbeit des Clubs zu machen und mit dem Vorsitzenden über die derzeitigen Probleme des Clubs zu sprechen. Nach dem Auszug des Universitätsklinikums aus der Friedrich-Loeffler-Straße soll auf dem Gelände der neue Campus der Gesellschaftswissenschaften entstehen. In den bisherigen Planungen ist kein Platz mehr für den „Club 9“ vorgesehen. Auch von Seiten der Universitätsleitung scheint wenig Interesse zu bestehen, den „Club 9“ am gleichen Standort zu erhalten.

Vor dem Hintergrund der Tatsache, dass der „Club 9“ erst vor wenigen Jahren seine alten Räumlichkeiten aufgeben musste und erst nach fünfjähriger Bauzeit in der Hunnenstraße wieder eröffnet werden konnte, fordern der Clubvorsitzende Arne Schumacher ebenso wie die Mitglieder den Erhalt des derzeitigen Standortes. Vorstellbar sei auch ein Ausbau zur Erhöhung der Kapazitäten.

Falls dies nicht möglich sei, ist für die Clubbetreiber auch ein Umzug vorstellbar. Allerdings, so der Vorsitzende Schumacher, sei man nicht bereit, erneut in eine Ruine umzuziehen, die wieder mit mehrjährigem, großem Aufwand saniert werden müsse. Dies sei schon deswegen unbillig, weil auch der Umbau des derzeitigen Clublokals von den rund 15 Mitgliedern in größtenteils ehrenamtlicher Arbeit gestemmt wurde.

Egbert Liskow zeigte sich vom gelungenen Umbau des alten Heizkraftwerkes beeindruckt. In Erinnerung an seine eigene Studentenzeit betonte er die Bedeutung von Studentenclubs für das kulturelle Angebot einer Universitätsstadt. Aus Sicht Liskows sollten das Land, die Universität sowie die Stadt Greifswald alles daran setzen, eine für alle Beteiligten zufrieden stellende Lösung zu finden um den „Club 9“ zu erhalten. Auch Egbert Liskow versprach, bei der Suche nach einer Lösung zu helfen.

„Es gibt immer einen Spielraum. Ich kann mir gut vorstellen, dass wir vielleicht sogar am jetzigen Standort eine Lösung finden. Es wäre schade wenn die hier investierte Arbeit  zunichte gemacht würde. Mich hat sehr beeindruckt, wie viel hier erreicht wurde. Dieser Club ist eine Bereicherung für Greifswald“, so Egbert Liskow.

MVPO Greifswald red/nmp

Die Linke M-V trifft sich zum zweitägigen Parteitag in Rostock – Debatte zum Thema Mauerbau erwartet

Rostock/MVPO  Die Linkspartei Mecklenburg-Vorpommern will sich heute am Samstag um 09:30 Uhr  in Rostock zu ihrem zweitägigen Landesparteitag treffen.  

Überschattet wird der Parteitag von dem parteiinternen Streit um die historische Bewertung des Mauerbaus. In einem Leitantrag sollen Grundzüge der zukünftigen Politik deutlich und der Wille zur Regierungsbeteiligung unterstrichen werden. Mit Helmut Holter als Spitzenkandidat strebt die Linke eine rot-rote Koalition mit der SPD und die Ablösung von Rot-Schwarz in Schwerin an.

Parteichef Steffen Bockhahn (Foto) stellt sich zum ersten Mal zur Wiederwahl. Er muss er mit Widerstand aus dem regierungskritischen und ultralinken Lager seiner Partei rechnen. Ein Gegenkandidat für den 32-Jährigen gilt dennoch als unwahrscheinlich

Vor dem Linken-Landesparteitag in Mecklenburg-Vorpommern hat Spitzenkandidat Helmut Holter seine Partei aufgefordert, sich vom Mauerbau zu distanzieren. «Wir brauchen eine klare, unmissverständliche Aussage: Die Mauer war Unrecht», sagte Holter dem «Hamburger Abendblatt» (Samstagausgabe). Der Fraktionschef im Schweriner Landtag betonte: «Am 4. September steht nicht die Mauer zur Wahl, sondern die Zukunft unseres Landes.»  

Opferverbände und die FDP hatten die inkonsequente Haltung der Partei zum Thema Mauerbau in Frage gestellt. CDU-Landeschef und Innenminister Lorenz Caffier kritisierte den Streit in der Linkspartei über den Mauerbau betont scharf: «Die aktuelle Debatte zur Rechtfertigung des Baus der Mauer macht mich sprachlos», sagte Caffier. Auch mit ihrer Kommunismus-Debatte schieße sich die Linke selbst ins Aus. Die Linke sei mit ihrem Programm und ihren Debatten für die Zukunft des Landes nicht hilfreich.

MVO Rostock red/mvpo

Rostock ist das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes

Rostock/MVPO  Der Chef der Staatskanzlei Reinhard Meyer (Foto) hat die Entwicklung der Hansestadt Rostock gelobt. "Rostock hat sich in den letzten 20 Jahren zum wirtschaftlichen Zentrum unseres Landes entwickelt. Darauf kann die Hansestadt stolz sein", sagte der Staatssekretär auf dem Empfang des Rostocker Oberbürgermeisters anlässlich der Hanse Sail.         

Die Hanse Sail leiste einen wichtigen Beitrag zur guten Entwicklung der Stadt und des ganzes Landes. "Ich freue mich jedes Jahr, wenn die Bilder von der Hanse Sail in ganz Deutschland zu sehen sind. Das ist hervorragende Werbung für Mecklenburg-Vorpommern", so Meyer.

Die Landesregierung stehe fest an der Seite der größten Stadt des Landes. "Deshalb ist es folgerichtig und konsequent, wenn das Land bei der Wirtschaftsförderung und der Investorenwerbung Rostock zum Schwerpunkt macht. Das gilt auch für die Unterstützung des Flughafens Rostock-Laage als zentralen Luftverkehrsknoten in Mecklenburg-Vorpommern", so Meyer.

MVPO Rostock red/nmp

Grüne ohne Rücksicht auf Entlassene

Schwein/MVPO  Gino Leonhard (Foto), Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, erklärt zur Job-Lüge der Grünen:

"Zum Glück zeigt sich schon vor der Wahl, dass die Grünen keine Politik für Mecklenburg-Vorpommern machen würden. Dem Jobmotor Windkraft, der auf den Plakaten vollmundig versprochen wird, scheint gerade der Treibstoff ausgegangen zu sein. Denn die Ankündigung des größten Windkraftanlagenherstellers Nordex in Mecklenburg-Vorpommern, wegen des Preisdrucks Mitarbeiter entlassen zu müssen, führt die Kampagne der Grünen ad absurdum.

Es ist nur zu hoffen, dass die Menschen hier, anders als in Baden-Württemberg, vor der Wahl erkennen, dass sie lieber nicht grün wählen sollten. Denn gegen "Stuttgart 21" zu sein, um den Bahnhof dann doch bauen zu wollen, ist genau wie das Versprechen, für Jobs in der Windkraft zu sorgen, wenn es für die Firmen gar nicht möglich ist. Ich fordere die Grünen auf, aus Rücksichtnahme gegenüber den von Kündigungen bedrohten Mitarbeitern ihr Plakat sofort zu entfernen. Mecklenburg-Vorpommern braucht keine Job-Lüge."

MVPO Schwerin red/nmp

Wohnungseinbruchdiebstähle – Hinweise an die Bevölkerung

Neubrandenburg/MVPO  Durch das Kriminalkommissariat Neubrandenburg wird derzeit eine Serie von mehreren Wohnungseinbruchsdiebstählen in Einfamilienhäuser im Bereich der Polizeiinspektion Neubrandenburg bearbeitet.

Dabei werden von den Tätern sowohl ländliche als auch in Stadtgebieten liegende Einfamilienhaussiedlungen in den Vormittags- oder frühen Nachmittagsstunden aufgesucht. Also dann wenn zu vermuten ist, dass die Bewohner nicht zu Hause sind.

Unter fadenscheinigem Vorwand klingeln die Täter zuvor an den Hauseingangstüren und überprüfen so, ob jemand anwesend ist.

Aus diesem Grund möchten die Kriminalisten nochmals darauf hinweisen, dass bei Feststellung derartigen Verhaltens sowie bei Feststellung von Fahrzeugen, die ihnen in ihrem Wohngebiet nicht bekannt sind und sich auffällig verhalten, unverzüglich die Polizei informiert werden sollte.

Des Weiteren rät die Polizei dazu, sämtliche Fenster zu schließen. Lassen sie die Fenster nicht auf Kippe stehen. Verschließen sie auch die Wohnungseingangstür und informieren sie ihren Nachbarn von ihrer Abwesenheit. Lassen sie bei längerer Abwesenheit ihr Haus/Wohnung bewohnt erscheinen. Der Einsatz von Zeitschaltuhren ist hier sehr zweckdienlich.

Sorgen sie dafür, dass der Briefkasten regelmäßig geleert wird.  Größere Summen an Bargeld sollten sie nicht zu Hause behalten. Bewahren sie Schmuck in geeigneten Schutzbehältnissen auf. Weitere Tipps und Hinweise gibt die Kriminalpolizeiliche Beratungsstelle unter 0395 / 5582 5134.

Im Schadenfall sollten sie alles so belassen, wie sie es vorgefunden haben und schnellstmöglich die Polizei informieren.

MVPO Neubrandenburg red/nmp

Polizei bittet Bevölkerung um Mithilfe – 16-Jährige von Mann sexuell genötigt

Neubrandenburg/MVPO  Die Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg setzt nun nach umfangreichen Ermittlungen zu einer sexuellen Nötigung einer 16-Jährigen auf Hinweise aus der Bevölkerung.

Am vergangenen Dienstag (09. August 2011)  kam es in den späten Nachmittagsstunden auf der Kreisstraße 41 zwischen Bredenfelde und Krumbeck (Landkreis MST) zu einer sexuellen Nötigung eines 16-jährigen Mädchens.

Die Jugendliche befand sich gegen 17:15 Uhr zu Fuß auf dem Nachhauseweg in Richtung Bredenfelde. Plötzlich näherte sich ihr ein weißer Transporter mit einem männlichen Fahrzeugführer. Als sie sich im Bereich eines nahegelegenen Badesees befand, wurde sie von dem Transporter-Fahrer angesprochen, der nach dem richtigen Weg zur Ortschaft Feldberg fragte. Kurze Zeit später öffnete der Mann die Fahrertür und versuchte das Mädchen zu küssen. Diese konnte sich losreißen und nach Hause laufen. Der Transporter flüchtete in Richtung Bredenfelde. Zu Hause informierte die 16-Jährige ihre Eltern, die daraufhin die Polizei verständigte.

Der Fahrzeugführer wird wie folgt beschrieben:

– Alter zwischen 45 und 55 Jahren

– ca. 1,70 m groß

– kurze dunkelgraue, 2 cm lange Haare mit leichten Ansätzen zu Geheimratsecken

– unrasiert („Drei-Tage-Bart“)

– trug am rechten Handgelenk eine dunkle Armbanduhr

– bekleidet mit einer blauen Latzhose und einem langärmligen, dunklen Karohemd.

Der Transporter kann folgendermaßen beschrieben werden:

– weißer Transporter mit Ladefläche (Pritsche) ohne Werbeaufschrift

– auf der Ladefläche befand sich eine Kiste u. a. mit einer Säge und einem Zimmermannshammer

– vom amtlichen Kennzeichen ist  lediglich „MÜR-E…“ bekannt

Wer Hinweise dazu geben kann bzw. den Transporter zum Tatzeitpunkt in der Nähe des Tatortes gesehen oder beobachtet hat, wird dringend gebeten, sich bei der Polizei unter der 0395  / 55 82 2223 oder jeder anderen Polizeidienststelle zu melden.

MVPO Neubrandenburg red/nmp

Ausstellung zur Arbeit des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen im Finanzministerium MV

Schwerin/MVPO  In den Räumen des Finanzministeriums ist seit Freitag eine Ausstellung zur Arbeit des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen zu sehen. Die Ausstellung wurde anlässlich der Schließung des Landesamtes zum Jahresende 2010 durch den Rostocker Historiker Dr. Reno Stutz im Auftrag des Finanzministeriums und der Landeszentrale für politische Bildung erarbeitet und wird erstmalig der interessierten Öffentlichkeit gezeigt.

Unter der Überschrift "Ein schwieriges Kapitel deutscher Geschichte" werden auf 10 anschaulichen Tafeln die historischen Hintergründe erläutert, die zwischen 1933 und 1989 zu Enteignungen geführt haben. Besondere Aufmerksamkeit wird der Zeit des Nationalsozialismus, der sowjetischen Besatzungszone sowie den verschiedenen Enteignungs- und Umsiedlungsmaßnahmen während der DDR-Zeit gewidmet. Weitere Tafeln gewähren schließlich einen Einblick in die Arbeit des Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen zwischen 1991 bis 2010.

Finanzministerin Heike Polzin: "Viele Menschen in Ostdeutschland waren von der Regelung der offenen Vermögensfragen betroffen und manche hatten wohl auch das Gefühl, dass mit der Neubewertung der Vermögensverhältnisse ihre eigenen Lebensleistungen abgewickelt werden sollten. Mit dieser Ausstellung wollen wir die Vielschichtigkeit der Ereignisse und Probleme darstellen, die tief mit der deutschen Geschichte des 20. Jahrhunderts verknüpft sind. Der anstehende 50. Jahrestag des Mauerbaus ist ein geeigneter Anlass, um sich auch dieses schwierige Kapitel noch einmal in Erinnerung zu rufen."

Die Ausstellung im Finanzministerium kann bis zum 6. September wochentags zu den Geschäftszeiten besichtigt werden.

Hintergrund: Die Schließung des Landesamtes zum 31.12.2010 erfolgte wegen Erledigung der Aufgaben. Rund 115.000 Anträge nach dem Vermögensgesetz und rund 32.000 Anträge nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsgesetz wurden bearbeitet. Bis auf einige wenige Fälle, die künftig vom Finanzministerium aus weiter betreut werden, sind alle Anträge beschieden worden. Mecklenburg-Vorpommern war damit gemeinsam mit Berlin das erste ostdeutsche Bundesland, welches diesen Schritt vollziehen konnte.

MVPO Schwerin red/nmp