Berlin/MVregio Kommentar – Alle Jahre wieder kommt die Forderung nach einem Verbot der NPD und alle Jahre wieder ist klar, dass ein Verbot der NPD verfassungsrechtlich schwer durchsetzbar ist.
Und so degeneriert die Forderung wie fast jedes Jahr zum Wahlkampfslogan. Danach folgt dann Medienträchtig wieder so ein Fall «Mannichl» oder Ähnliches und zu guter Letzt sind sich alle einig: Wir würden ja gerne, wenn da nicht die Demokratie und das Grundgesetz wäre.
Doch solange die Verfassungsschützer ihre V-Leute nicht aus der NPD abziehen und die Anti-Rechts Industrie von «gegen Rechts» lebt, ist ein Bekenntnis zum Verbot der NPD leider nur Makulatur. Schön wäre nur, wenn man dem Bürger nicht jedes Jahr pünktlich zum Frühjahr die gleiche Litanei vorbetet. Eine starke Demokratie wird die paar Extremisten wohl aushalten.
MVregio Berlin Claudia Möller
Völkische Mundschau 